Rechtsprechung
| LSG Schleswig-Holstein, 24.11.2008 - L 8 U 69/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Untersuchungen; Prüfungen oder ähnlichen Maßnahmen zur Aufnahme einer versicherten Tätigkeit; Polizeiliche Eignungsprüfung
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Versicherter Personenkreis - sportliche Eignungsprüfung für Beamtenverhältnis im Polizeidienst - keine Prüfung zur Aufnahme einer versicherten Tätigkeit - kein Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 SGB VII - keine erweiternde Auslegung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 3
Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Untersuchungen, Prüfungen oder ähnlichen Maßnahmen zur Aufnahme einer versicherten Tätigkeit, polizeiliche Eignungsprüfung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Schleswig, 21.08.2007 - S 5 U 29/06
- LSG Schleswig-Holstein, 24.11.2008 - L 8 U 69/07
Papierfundstellen
- NZS 2009, 291 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.01.1986 - 2 RU 1/85
Unfallversicherung
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.11.2008 - L 8 U 69/07
Für eine eng am Wortlaut ausgerichtete Auslegung der Norm spricht auch, dass die Arbeitsplatzsuche einschließlich sämtlicher Bewerbungs- und Einstellungsvorgänge in der gesetzlichen Unfallversicherung traditionell dem eigenwirtschaftlichen Bereich zugeordnet wird (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 10. Januar 1986, 2 RU 1/85).
- LSG Berlin-Brandenburg, 06.03.2013 - L 2 U 72/12
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Arbeitsunfall - …
Soweit die Beklagte sich auf das Urteil des Landessozialgericht Schleswig-Holstein vom24. November 2008 (L 8 U 69/07, zitiert nach Juris) bezieht, ist der dortige Sachverhalt mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar. - SG Mannheim, 14.10.2015 - S 9 U 556/15
Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherungsschutz bei Schutzimpfungen im …
Vor diesem Hintergrund ist die den Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 SGB VII rechtfertigende besondere Schutzbedürftigkeit des Klägers zu bejahen (vgl. zu diesem Kriterium LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24.11.2008 - L 8 U 69/07).