Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Krankenhausbehandlungskosten für eine allogene Stammzelltherapie; Klinisch geprüftes Behandlungskonzept; Notstandsähnliche Situation; Wirksame Einwilligung des Versicherten; Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Behandlung ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Behandlung mit allogener Stammzelltherapie nach zweimaliger autologer Stammzellentherapie als nicht anerkannte Behandlungsmethode; Anforderungen an die Dokumentation der wirksamen ...

• rechtsportal.de

  Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 55 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Neue Behandlungsmethoden | Allogene Stammzelltherapie | Vergütungsanspruch nicht ohne Einwilligung des Versicherten

Papierfundstellen

• NZS 2017, 189

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 17.12.2013 - B 1 KR 70/12 R

  Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen - allogene …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.11.2016 - L 5 KR 72/12

  Diese Anforderung darf aber nicht als starrer Rahmen missverstanden werden, der unabhängig von den praktischen Möglichkeiten tatsächlich erzielbarer Evidenz gilt (vgl. hierzu m.w.N. Urteil des BSG vom 17. Dezember 2013, B 1 KR 70/12 R, in juris Rn. 14 bis 18, 21).

  Das bedeutet, dass nach den konkreten Umständen des Falls bereits drohen muss, dass sich der voraussichtlich tödliche Krankheitsverlauf innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums mit großer Wahrscheinlichkeit verwirklichen wird (BSG, Urteil vom 17. Dezember 2013, B 1 KR 70/12 R in juris Rn. 29).

  Erforderlich ist eine so umfassende Information über Eigenart, Nutzen und Risiken der gesamten Behandlung, dass sie dem Selbstbestimmungsrecht des Versicherten in vollem Umfang Rechnung trägt (BSG, Urteil vom 17. Dezember 2013, B 1 KR 70/12 R in juris Rn. 25; Hauck, Die Bedeutung der Patientenautonomie für Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung, SGb 2014, 8 jeweils m. w. N.).

• BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

  "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.11.2016 - L 5 KR 72/12

  Bezüglich der beim Versicherten ärztlich angewandten (neuen, nicht allgemein anerkannten) Behandlungsmethode besteht eine "auf Indizien gestützte", nicht ganz fernliegende Aussicht auf Heilung oder wenigstens auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf (ständige Rechtsprechung: vgl. BVerfGE 115, 25; BSGE 97, 190).
• LSG Baden-Württemberg, 16.10.2015 - L 4 KR 3748/13

  Krankenversicherung - Anspruch eines Krankenhauses auf Vergütung einer allogenen …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.11.2016 - L 5 KR 72/12

  Selbst wenn die Aufklärung und die Einwilligung des Versicherten nicht zwingend schriftlich erfolgen müssen (so Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Oktober 2015, L 4 KR 3748/13 in juris Rn. 49), bleibt bei Zweifeln die Beweislast beim Krankenhaus, das sämtliche Voraussetzungen für den Vergütungsanspruch beweisen muss.
• BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R

  Krankenversicherung - verfassungskonforme Auslegung leistungsrechtlicher …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.11.2016 - L 5 KR 72/12

  Bezüglich der beim Versicherten ärztlich angewandten (neuen, nicht allgemein anerkannten) Behandlungsmethode besteht eine "auf Indizien gestützte", nicht ganz fernliegende Aussicht auf Heilung oder wenigstens auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf (ständige Rechtsprechung: vgl. BVerfGE 115, 25; BSGE 97, 190).
• BSG, 13.05.2004 - B 3 KR 18/03 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit - Vormundschaftsgericht …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.11.2016 - L 5 KR 72/12

  Es bedarf somit auch keines Vorverfahrens oder der Einhaltung einer besonderen Klagefrist (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 13. Mai 2004, B 3 KR 18/03 in juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.11.2019 - L 4 KR 495/18
  Aus einer diese Versorgung nicht lückenlos abbildenden Dokumentation folgt aus Rechtsgründen zwingend, dass eine entsprechende Vergütung - wie hier - nicht zugesprochen werden kann (ständige Rechtsprechung des Senats, siehe exemplarisch Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - L 4 KR 169/16;… siehe auch LSG Mecklenburg-Vorpommern v. 18. Oktober 2018 - L 6 KR 72/14, juris Rn. 26; LSG Baden-Württemberg v. 24. November 2016 - L 5 KR 72/12, juris Rn. 43).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 08.08.2019 - L 4 KR 645/16
  Aus einer diese Versorgung nicht lückenlos abbildenden Dokumentation, wobei es unerheblich ist, ob diese im Klinikalltag ausreichend ist, folgt aus Rechtsgründen zwingend, dass eine entsprechende Vergütung - wie hier - nicht zugesprochen werden kann (ständige Rechtsprechung des Senats, siehe exemplarisch Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - L 4 KR 169/16;… siehe auch LSG Mecklenburg-Vorpommern v. 18. Oktober 2018 - L 6 KR 72/14, juris Rn. 26; LSG Baden-Württemberg v. 24. November 2016 - L 5 KR 72/12, juris Rn. 43).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2019 - L 4 KR 129/17
  Aus einer diese Versorgung nicht lückenlos abbildenden Dokumentation folgt aus Rechtsgründen zwingend, dass eine entsprechende Vergütung - wie hier - nicht zugesprochen werden kann (ständige Rechtsprechung des Senats, siehe exemplarisch Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - L 4 KR 169/16;… siehe auch LSG Mecklenburg-Vorpommern v. 18. Oktober 2018 - L 6 KR 72/14, juris Rn. 26; LSG Baden-Württemberg v. 24. November 2016 - L 5 KR 72/12, juris Rn. 43).