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   LSG Schleswig-Holstein, 25.08.2004 - L 8 RA 18/03   

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https://dejure.org/2004,31001
LSG Schleswig-Holstein, 25.08.2004 - L 8 RA 18/03 (https://dejure.org/2004,31001)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 25.08.2004 - L 8 RA 18/03 (https://dejure.org/2004,31001)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 25. August 2004 - L 8 RA 18/03 (https://dejure.org/2004,31001)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Neuberechnung nach dem SGB 6 - neues Recht - neuer Leistungsfall - neues eigenständiges Recht auf Rente

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 24.10.1996 - 4 RA 31/96

    Anwendung des neuen Rechts bei Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.08.2004 - L 8 RA 18/03
    Dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 24.10.1996 (Az.: 4 RA 31/96) würden die Rentenversicherungsträger nicht folgen.

    Dies sei vom Bundessozialgericht (Urteil vom 24. Oktober 1996 - 4 RA 31/96) bestätigt worden.

    Die Gewährung der Dauerrente im unmittelbaren Anschluss an den ursprünglichen Wegfallzeitpunkt der zuvor gewährten Zeitrente stellt ebenso wie die erneute Gewährung einer Rente auf Zeit die eigenständige und vollinhaltliche Gewährung der beantragten Rente dar (vgl. insofern Urteil des BSG vom 24.10.1996, Az.: 4 RA 31/96).

    Der Argumentation der Entscheidung des Bundessozialgerichts 4 RA 31/96 könne nicht gefolgt werden.

    In der Sache hat das Sozialgericht unter Heranziehung der einschlägigen Normen in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 24. Oktober 1996 - 4 RA 31/96) zutreffend entschieden und dies ausführlich begründet.

    Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 24. Oktober 1996 aaO), der sich der Senat anschließt.

  • LSG Berlin, 12.02.2004 - L 3 RJ 26/02

    Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit - Umwandlung in Dauerrente - Versicherungsfall

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.08.2004 - L 8 RA 18/03
    Auch unter Berücksichtigung des rechtlichen Berufungsvorbringens der Beklagten kommt der Senat zu keiner anderen Entscheidung als das Sozialgericht (so in der Zwischenzeit ebenfalls in vergleichbaren Fällen Landessozialgericht Berlin, Urteil vom 12. Februar 2004 - L 3 RJ 26/02 - und Beschluss vom 19. Juli 2004 - L 16 RA 37/04 -).
  • BSG, 26.06.1990 - 5 RJ 62/89

    Bindungswirkung eines Zeitrentenbescheides für eine Ausfallzeit

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.08.2004 - L 8 RA 18/03
    Vielmehr werden damit nur die Ereignisse im Leben des Versicherten bezeichnet, gegen deren Nachteile er oder seine Hinterbliebene durch die Versicherung geschützt werden sollen (vgl. BSG, Urteil vom 26.06.1990, 5 RJ 62/89 m.w.N.).
  • LSG Berlin, 19.07.2004 - L 16 RA 37/04

    Anspruch auf Neuberechnung einer Erwerbsunfähigkeitsrente auf unbestimmte Dauer;

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.08.2004 - L 8 RA 18/03
    Auch unter Berücksichtigung des rechtlichen Berufungsvorbringens der Beklagten kommt der Senat zu keiner anderen Entscheidung als das Sozialgericht (so in der Zwischenzeit ebenfalls in vergleichbaren Fällen Landessozialgericht Berlin, Urteil vom 12. Februar 2004 - L 3 RJ 26/02 - und Beschluss vom 19. Juli 2004 - L 16 RA 37/04 -).
  • LSG Hessen, 23.08.2013 - L 5 R 359/12

    Fiktion eines früheren Überprüfungsantrages im Wege des sozialrechtlichen

    Zudem ist die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 24. Oktober 1996 auch nahezu durchgehend von den Instanzgerichten akzeptiert und umgesetzt worden (vgl. u. a. LSG Hamburg vom 5. September 2012 - L 2 R 50/10; LSG Berlin-Brandenburg vom 13. Februar 2007 - L 12 RJ 13/04; LSG Schleswig-Holstein vom 25. August 2004 - L 8 RA 18/03; LSG Berlin vom 12. Februar 2004 - L 3 RJ 26/02).
  • SG Osnabrück, 05.09.2007 - S 11 RJ 106/04
    Von Bedeutung ist zunächst, dass sich der Antrag des Klägers auf Weitergewährung der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit über den 30. Juni 2002 hinaus im Hinblick auf § 102 Abs. 1 S. 1 des 6. Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) rechtlich als Neuantrag darstellt (vgl. z. B. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht - LSG, Urteil vom 25. August 2004 - L 8 RA 18/03).
  • SG Osnabrück, 22.06.2007 - S 11 RJ 175/03
    Von Bedeutung ist zunächst, dass sich der Antrag des Klägers auf Weitergewährung der Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit über den 31. Juli 2002 hinaus im Hinblick auf § 102 Abs. 1 S. 1 des 6. Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) rechtlich als Neuantrag darstellt (vgl. z. B. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht - LSG, Urteil vom 25. August 2004 - L 8 RA 18/03).
  • SG Osnabrück, 21.02.2007 - S 11 RJ 47/04
    Maßgeblich ist vorliegend zum einen, dass sich der Antrag der Klägerin auf Weitergewährung der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit über den 30. September 2003 hinaus im Hinblick auf § 102 Abs. 1 S. 1 SGB VI rechtlich als Neuantrag darstellt (vgl. z. B. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht - LSG, Urteil vom 25. August 2004 - L 8 RA 18/03).
  • SG Osnabrück, 21.12.2005 - S 11 RJ 327/03
    Maßgeblich ist vorliegend zum einen, dass sich der Antrag der Klägerin auf Weiterge-währung der Rente wegen (voller) Erwerbsminderung auf Zeit über den 30. Juni 2003 hinaus im Hinblick auf § 102 Abs. 1 S. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) rechtlich als Neuantrag darstellt (vgl. z. B. Hessisches Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 25. August 2004 - L 8 RA 18/03).
  • SG Osnabrück, 21.03.2007 - S 11 RJ 207/02
    Maßgeblich ist vorliegend zum einen, dass sich der Antrag des Klägers auf Weitergewährung der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit über den 31. Dezember 2000 hinaus im Hinblick auf § 102 Abs. 1 S. 1 SGB VI rechtlich als Neuantrag darstellt (vgl. z. B. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht - LSG, Urteil vom 25. August 2004 - L 8 RA 18/03).
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