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   LSG Schleswig-Holstein, 26.11.2009 - L 5 KR 78/08   

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https://dejure.org/2009,18937
LSG Schleswig-Holstein, 26.11.2009 - L 5 KR 78/08 (https://dejure.org/2009,18937)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 26.11.2009 - L 5 KR 78/08 (https://dejure.org/2009,18937)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 26. November 2009 - L 5 KR 78/08 (https://dejure.org/2009,18937)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Krankengeld aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit wegen eines respiratorischen Infekts und ausgeprägter Depression; Nachweis einer durchgehenden und lückenlosen ärztlich festgestellten Arbeitsunfähigkeit für die Dauer des Anspruchs als Voraussetzung eines ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 632 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R

    Weiterbestehen der Arbeitsunfähigkeit nach Arbeitslosmeldung

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.11.2009 - L 5 KR 78/08
    Arbeitsunfähigkeit liegt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (u. a. Urteil vom 8. Februar 2000 - B 1 KR 11/99 - m.w.N.) vor, wenn der Versicherte seine zuletzt vor Eintritt des Versicherungsfalls konkret ausgeübte Arbeit wegen Krankheit nicht (weiter) verrichten kann.

    Deshalb kann in diesem Fall dem nachträglich erhobenen Leistungsbegehren auch nicht entgegengehalten werden, dass der Versicherte das Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit nicht im Sinne von § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V "gemeldet" habe (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 8. Februar 2000, B 1 KR 11/99 R).

  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R

    Krankenversicherung - rückwirkender Anspruch auf Krankengeld bei fehlerhafter

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.11.2009 - L 5 KR 78/08
    Wenn der behandelnde Vertragsarzt und der MDK Arbeitsunfähigkeit ablehnen, ist dem Versicherten nicht anzusinnen, sich unter Berufung auf den Grundsatz freier Arztwahl und der Vorlage der Krankenversicherungskarte solange um eine vertragsärztliche Diagnostik zu bemühen, bis ihm "endlich" ein Arzt bescheinigt, er sei arbeitsunfähig (Bundessozialgericht, Urteil vom 8. November 2005 - B 1 KR 30/04 R).
  • SG Augsburg, 13.10.2022 - S 2 KR 365/21

    Nicht gemeldete Arbeitsunfähigkeitszeiten nach Ablehnung von Krankengeld

    Ihm kann es daher nicht entgegengehalten werden, dass das Fortbestehen der AU nicht nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V gemeldet wurde (LSG Schleswig-Holstein vom 26.11.2009, L 5 KR 78/08 unter Verweis auf BSG 08.02.2000, B 1 KR 11/99 R).

    Ihm kann es daher nicht entgegengehalten werden, dass das Fortbestehen der AU nicht nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V gemeldet wurde (LSG Schleswig-Holstein vom 26.11.2009, L 5 KR 78/08 unter Verweis auf BSG 08.02.2000, B 1 KR 11/99 R).

  • LSG Baden-Württemberg, 01.02.2011 - L 11 KR 4892/10
    Selbst wenn die Beklagte fehlerhaft von einer Arbeitsfähigkeit des Klägers ab 12. April 2004 ausgegangen wäre (vgl hierzu Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 26. November 2009 - L 5 KR 78/08 - NZS 2010, 632; Bayerisches LSG, Urteil vom 28. April 2009 - L 5 KR 41/08 - ), so fehlt es jedenfalls an der unverzüglichen Meldung der AU.
  • SG Lübeck, 05.10.2010 - S 1 KR 639/08

    Heilung der Versäumung der Meldefrist der Arbeitsunfähigkeit auch für

    Im Übrigen hat auch das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht darauf hingewiesen, dass bei einer Ablehnung des Krankengeldanspruchs unabhängig von einer etwaig bestehenden Arbeitsunfähigkeit aus Rechtsgründen es für den Versicherten keinen Sinn mehr gibt, weitere Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen einzureichen und ihm deshalb auch nicht entgegengehalten werden kann, dass das Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit nicht im Sinne von § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V gemeldet wurde (Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 26. November 2009 - L 5 KR 78/08 Rn 40; vgl. auch BSG, Urteil vom 8. November 2005, B 1 KR 30/04 R).
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