Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 09.05.2018 - L 12 R 1304/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Kosten für Familienheimfahrten während einer Umschulung - Gebundene Entscheidung - Atypische Fälle - Signifikante Abweichung zum Normalfall
- Justiz Thüringen
§ 16 SGB 6, § 28 SGB 6, § 53 Abs 2 SGB 9, § 53 Abs 4 SGB 9, § 5 Abs 1 BRKG 2005
Anspruch eines Alleinstehenden auf Erstattung von Reisekosten während der Ausführung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGB IX a.F. § 53 Abs. 2
Kosten für Familienheimfahrten während einer Umschulung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nordhausen, 23.07.2015 - S 20 R 3269/12
- LSG Thüringen, 09.05.2018 - L 12 R 1304/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- FG München, 29.04.2015 - 1 K 343/13
Bestimmung des Lebensmittelpunkts bei doppelter Haushaltsführung
Auszug aus LSG Thüringen, 09.05.2018 - L 12 R 1304/15
Gewicht kommt auch dem Umstand zu, zu welchem Wohnort die engeren persönlichen Beziehungen bestehen und ob die Dauer des Verweilens am Beschäftigungsort überwiegt (vgl. zum Ganzen: FG München, Urteil vom 29. April 2015 - 1 K 343/13). - LSG Baden-Württemberg, 18.10.2007 - L 7 SO 4334/06
Sozialgerichtliches Verfahren - Erledigung einer Untätigkeitsklage - Einbeziehung …
Auszug aus LSG Thüringen, 09.05.2018 - L 12 R 1304/15
Ob die Einhaltung der Frist entbehrlich ist, weil ein Fall des § 96 SGG vorliegt, kann hier offen bleiben (vgl. zum Ganzen: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Oktober 2007 - L 7 SO 4334/06). - BSG, 26.08.1994 - 13 RJ 29/93
Aufhebung eines Rentenbewilligungsbescheides - Rückforderung gezahlter Rente mit …
Auszug aus LSG Thüringen, 09.05.2018 - L 12 R 1304/15
Dabei ist die Entscheidung, ob ein atypischer Fall vorliegt, nicht Teil der Ermessensentscheidung, sondern dieser vorgelagert und von den Gerichten voll überprüfbar (vgl. BSG, Urteil vom 26. August 1994 - 13 RJ 29/93 zum atypischen Fall im Sinne des § 48 Abs. 1 S. 2 SGB X).
- LSG Berlin, 25.06.2004 - L 10 AL 93/02
Umdeutung eindeutiger Prozesserklärungen aus Gründen der Prozessökonomie; …
Auszug aus LSG Thüringen, 09.05.2018 - L 12 R 1304/15
Hierfür spricht schon der Wortlaut des § 53 SGB IX a. F. (vgl. LSG Berlin, Urteil vom 25. Juni 2004 - L 10 AL 93/02). - BSG, 26.07.2007 - B 13 R 4/06 R
Regelaltersrente - Hinweispflicht des Rentenversicherungsträgers auf eine …
Auszug aus LSG Thüringen, 09.05.2018 - L 12 R 1304/15
Jedenfalls wenn der Zugang des Verwaltungsaktes an sich verneint wird, genügt einfaches Bestreiten (vgl. BSG, Urteil vom 26. Juli 2007 - B 13 R 4/06 R). - BSG, 21.11.2001 - B 8 KN 3/01 R
Erforderliche" Fahrkosten für Familienheimfahrten aus Anlaß einer beruflichen …
Auszug aus LSG Thüringen, 09.05.2018 - L 12 R 1304/15
Im Gegenzug ist der Rehabilitand verpflichtet bei Durchführung der Maßnahme nach Kräften mitzuwirken (vgl. BSG, Urteil vom 21. November 2011 - B 8 KN 3/01 R zu § 19 RehaAnglG). - BFH, 05.10.1994 - VI R 62/90
Doppelte Haushaltsführung eines nicht verheirateten Arbeitnehmers (§ 9 EStG )
Auszug aus LSG Thüringen, 09.05.2018 - L 12 R 1304/15
Dies käme einer schwer vertretbaren Ungleichbehandlung nahe (vgl. zur doppelten Haushaltsführung eines Nichtverheirateten im Rahmen des § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 5 EStG: BFH, Urteil vom 5. Oktober 1994 - VI R 62/90).