Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  SGB VII § 9 Abs. 1, Nr. 4301 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) BK
  Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Keine Berufskrankheit: Verursachung einer Atemwegserkrankung durch Tonerstaub nicht nachzuweisen

• Wolters Kluwer

  Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 4301; durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen einschließlich Rhinopathie - beim Fehlen der arbeitstechnischen Voraussetzungen einer versicherten Tätigkeit als Vervielfältiger

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  SGB VII § 9 Abs. 1 S. 1; BKVO Nr. 4301
  Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 4301 - durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen einschließlich Rhinopathie - beim Fehlen der arbeitstechnischen Voraussetzungen einer versicherten Tätigkeit als Vervielfältiger

• rechtsportal.de

  SGB VII § 9 Abs. 1 S. 1; BKVO Nr. 4301
  Keine Anerkennung der Berufskrankheit Nr. 4301 - durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen einschließlich Rhinopathie - beim Fehlen der arbeitstechnischen Voraussetzungen einer versicherten Tätigkeit als Vervielfältiger

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Tonerstaub macht nicht generell krank

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Macht Tonerstaub krank?

• spiegel.de (Pressebericht, 06.03.2019)

  Wie gefährlich sind Drucker?

 
• Jurion (Kurzinformation)

  Tonerstaub macht nicht generell krank

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Atemkrankheit durch Tonerstaub nicht nachweisbar

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 07.03.2019)

  Tonerstaub macht nicht generell krank

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Anerkennung von Atemwegserkrankungen als Berufskrankheit setzt arbeitsplatzbezogenen Inhalationstest voraus - Tonerstaub macht nicht generell krank

Besprechungen u.ä.

• Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

  Tonerstaub verursacht nicht generell Atemwegserkrankung

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (12)

• BSG, 30.03.2017 - B 2 U 15/15 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - betriebliche …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Ist die Berufung der Beklagten begründet, folgt daraus zwangsläufig, dass die auf Gewährung einer Verletztenrente nach einer höheren MdE gerichtete Berufung unbegründet ist, da die Klage insoweit ungeachtet der Frage ihrer Zulässigkeit (vgl. dazu einerseits BSG, Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 m. w. N., andererseits BSG, Urteil vom 30. März 2017 - B 2 U 15/15 R - NJW 2017, 2858) keinen Erfolg haben konnte.
• BSG, 18.07.1990 - 2 BU 37/90

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Allgemeingültige Grundsätze zur Beweiserleichterung für den Fall des Beweisnotstandes widersprächen dagegen dem in § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG verankerten Grundsatz der freien Beweiswürdigung (BSG, Beschluss vom 18. Juli 1990 - 2 BU 37/90 - HV-INFO 1990, 1941).
• BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89

  Arbeitsstätte; Unaufklärbarkeit; Unfallhergang; Weg

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Einen solchen Ausnahmefall hat die Rechtsprechung bei einer unfallbedingten Erinnerungslücke des Verletzten (BSG, Urteil vom 12. Juni 1990 - 2 RU 58/89 - HV-Info 1990, 2064) oder beim Tod eines Seemanns auf See aus unklarer Ursache ohne Obduktionsmöglichkeit (BSGE 19, 52, 56 ) anerkannt.

 
• BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Ist die Berufung der Beklagten begründet, folgt daraus zwangsläufig, dass die auf Gewährung einer Verletztenrente nach einer höheren MdE gerichtete Berufung unbegründet ist, da die Klage insoweit ungeachtet der Frage ihrer Zulässigkeit (vgl. dazu einerseits BSG, Urteil vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R - BSGE 99, 162 m. w. N., andererseits BSG, Urteil vom 30. März 2017 - B 2 U 15/15 R - NJW 2017, 2858) keinen Erfolg haben konnte.
• BSG, 29.03.1963 - 2 RU 75/61

  Beweis der anspruchsbegründenden Tatsachen auf dem Gebiet der gesetzlichen …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Einen solchen Ausnahmefall hat die Rechtsprechung bei einer unfallbedingten Erinnerungslücke des Verletzten (BSG, Urteil vom 12. Juni 1990 - 2 RU 58/89 - HV-Info 1990, 2064) oder beim Tod eines Seemanns auf See aus unklarer Ursache ohne Obduktionsmöglichkeit (BSGE 19, 52, 56 ) anerkannt.
• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 25/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Pleuraasbestose - …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Schwierigkeiten bei der Aufklärung viele Jahre zurückliegender Sachverhalte treten generell auf und können nicht zu einer regelmäßigen Annahme des Beweisnotstandes führen (BSG, Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 25/03 R -).
• BSG, 23.04.2015 - B 2 U 20/14 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Für die Feststellung einer Listen-Berufskrankheit ist erforderlich, dass die Verrichtung einer grundsätzlich versicherten Tätigkeit (sachlicher Zusammenhang) zur Einwirkungen von Belastungen, Schadstoffen oder ähnlichem auf den Körper geführt hat (Einwirkungskausalität) und dass diese Einwirkungen eine Krankheit verursacht haben (haftungsbegründende Kausalität), wobei zudem Anerkennungsvoraussetzung ist, dass der Versicherte deshalb seine Tätigkeit aufgeben musste sowie alle gefährdenden Tätigkeiten unterlässt (ständige Rechtsprechung des BSG, z. B. Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 20/14 R - BSGE 118, 267).
• BSG, 20.07.2010 - B 2 U 19/09 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Das von der Beklagten in Bezug genommene Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 20. Juli 2010 (B 2 U 19/09 R) betrifft den hier nicht einschlägigen Fall, dass über ein erstmals im Widerspruchsverfahren geltend gemachtes Recht zu entscheiden ist (insoweit fehle es an der funktionalen und sachlichen Zuständigkeit der Widerspruchsstelle).
• BSG, 24.07.2012 - B 2 U 23/11 R

  Anspruch auf Feststellung eines Arbeitsunfalls mit einem Bandscheibenvorfall der …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Die Bedingungstheorie (conditio sine qua non) schließt hingegen nur Bedingungen aus, die nach Erfahrung unmöglich Wirkursachen sein können (BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 B 2 U 23/11 R - UV-Recht Aktuell 2013, 291).
• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

  Auszug aus LSG Hessen, 21.01.2019 - L 9 U 159/15

  Für die Feststellung dieses Ursachenzusammenhangs genügt hinreichende Wahrscheinlichkeit; diese liegt vor, wenn mehr für als gegen den Ursachenzusammenhang spricht und ernste Zweifel ausscheiden, so dass die reine Möglichkeit nicht ausreicht (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196).
• BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm: …
• BSG, 30.10.2007 - B 2 U 15/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 4302 - …

• SG Duisburg, 23.09.2022 - S 49 U 613/17
  Bescheid [...] verkörpert - auch mehrere materielle VA enthalten, z. B. wenn eine Aufhebungsentscheidung mit der Festsetzung der Erstattungssumme nach § 49a Abs. 1 S. 2 [...] oder einer Rückforderung nach § 52 [...] verbunden wird, wenn die Zwangsmittelandrohung mit einem vollstreckbaren VA verbunden wird [...] , wenn ein Gebührenbescheid eine Gebührenfestsetzung und ein Leistungsgebot enthält oder wenn einer begünstigenden Regelung eine Auflage [...] oder eine Kostenentscheidung [...] hinzugefügt wird." ; Luthe, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, 2. Aufl., § 31 SGB X, Rn. 77; vgl. zu anderen Einzelfällen getrennter Anfechtbarkeit etwa: BSG, Urt. v. 04.06.2014 - B 14 AS 42/13 R, juris, Rn. 12 ff.; BSG, Urt. v. 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R, juris, Rn. 18 [jeweils bzgl. Trennbarkeit der Regelungen über Regelbedarf sowie Kosten der Unterkunft und Heizung]; LSG Hessen, Urt. v. 21.01.2019 - L 9 U 159/15, juris, Rn. 49; Giesbert, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 2. Aufl., § 78 SGG, Rn. 25 m.w.N. [jeweils Trennbarkeit der Ablehnungen verschiedener Berufskrankheiten]; Straßfeld, Erstattung der anwaltlichen Vergütung für eine Tätigkeit im außergerichtlichen Verfahren durch Dritte (Teil I), SGb 2013, 326, 329 m.w.N. [Trennbarkeit von Widerspruchsentscheidung sowie Entscheidungen zur Kostentragung über das Widerspruchsverfahren nach § 63 SGB X dem Grunde nach, der Höhe nach und über die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten]; s. allgemein zur Möglichkeit mehrere - weiterhin rechtlich selbstständige - Verwaltungsakte in einem Schreiben zusammenzufassen auch: BVerwG, Urt. v. 09.05.2000 - 11 C 1/99, juris, Rn. 24; BFH, Beschl. v. 14.04.2015 - VII B 149/14, juris, Rn. 4 m.w.N.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2022 - L 15 U 549/20
  Lediglich ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass es bislang auch keine Erkenntnisse gibt, wonach Büroarbeitsplätze mit Gefährdungen im Sinne der BK 4301/4302 einhergehen könnten ( vgl. z.B. Hess. LSG, Urteil vom 21.01.2019 - L 9 U 159/15 zu Tonerstäuben/Laserdruckemissionen).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2022 - L 3 U 61/19

  Erkrankungen durch Tonerstaub-Einwirkungen als Berufskrankheit

  Abgesehen davon, dass diese BK ("Durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen ") vorliegend nicht geltend gemacht wird und eine Atemwegserkrankung bei der Klägerin nicht vorliegt, ist dieses Urteil mittlerweile vom Hessischen LSG (mit Urteil vom 21. Januar 2021 - L 9 U 159/15, juris) wieder aufgehoben worden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2022 - 15 W 271/22
  Lediglich ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass es bislang auch keine Erkenntnisse gibt, wonach Büroarbeitsplätze mit Gefährdungen im Sinne der BK 4301/4302 einhergehen könnten ( vgl. z.B. Hess. LSG, Urteil vom 21.01.2019 - L 9 U 159/15 zu Tonerstäuben/Laserdruckemissionen).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2022 - 15
  Lediglich ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass es bislang auch keine Erkenntnisse gibt, wonach Büroarbeitsplätze mit Gefährdungen im Sinne der BK 4301/4302 einhergehen könnten ( vgl. z.B. Hess. LSG, Urteil vom 21.01.2019 - L 9 U 159/15 zu Tonerstäuben/Laserdruckemissionen).