Rechtsprechung
| LVerfG Sachsen-Anhalt, 03.05.2021 - LVG 5/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,11268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt
Reine Briefwahl, demokratische Legitimierungsfunktion von Wahlen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Reine Briefwahl ist verfassungsgemäß
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (2)
- VG Hannover, 24.06.2021 - 1 A 5987/20
Niedersächsisches Kommunalwahlrecht - Wahlprüfungsklage gegen die Direktwahl …
Eine gewisse Mühewaltung für die Stimmabgabe ist dem Wahlberechtigten durchaus zumutbar (vgl. LVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 03.05.2021 - LVG 5/21 -, juris Rn. 53).Das kann bei der Briefwahl mehr an eigener Aktivität erfordern, ist aber stets nicht weniger möglich (LVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 03.05.2021 - LVG 5/21 -, juris Rn. 58).
Es mindert den demokratischen Legitimationswert einer Stimme prinzipiell nicht, wenn der Wähler nach der Stimmabgabe seinen Wohnsitz wechselt oder stirbt (LVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 03.05.2021 - LVG 5/21, juris Rn. 57).
- VerfGH Bayern, 28.09.2021 - 8-VII-20
Teilweise unzulässige, jedenfalls unbegründete Popularklage gegen das Bayerische …
Dieser legitime Zweck rechtfertigt die mit Briefwahlen zwangsläufig verbundenen Beschränkungen der Freiheit, Geheimheit und Öffentlichkeit der Wahl (vgl. auch LVerfG Sachsen-Anhalt vom 3.5.2021 - LVG 5/21 - juris Rn. 48 ff.).