Volltextveröffentlichung

• Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt

  Gemeindegebietsreform: Tagewerben

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• LVerfG Sachsen-Anhalt, 21.04.2009 - LVG 12/08

  Beschlossene Gemeindegebietsreform verfassungsgemäß

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Soweit Ziele, Wertungen und Prognosen des Gesetzgebers in Rede stehen, hat das Landesverfassungsgericht darauf zu achten, ob diese offensichtlich oder eindeutig widerlegbar sind oder ob sie den Prinzipien der verfassungsrechtlichen Ordnung widerspre¬chen (zum Ganzen: LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, http://www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de, RdNr. 19 ff.;… Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LKV 1995, 75 [79 f.];… Urt. v. 25.06.2007 - LVG 8/06 -, RdNr. 75 des Internetauftritts; ebenso BVerfG, Beschl. v. 27.11.1978 - 2 BvR 165/75 -, BVerfGE 50, 50 [51] zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG).

  Hat der Gesetzgeber sich an einer sachgerechten und vertretbaren Beurtei¬lung des erreichbaren Materials orientiert, so ist seine Prognose im Hinblick auf Eignung und Erforderlichkeit der Maßnahme, aber auch hinsichtlich ihrer Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne - abgesehen von Fällen evident fehlerhafter Einschätzung - als inhaltlich vertretbar anzusehen (zum Ganzen LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, RdNr. 23 ff. des Inter¬netauftritts m.w.N.).

  Das Landesverfassungsgericht hat diese den Rahmen des Reformprozesses bildenden Regelungen zur Verwirklichung der Ziele der landesweiten Gemeindegebietsreform verfassungsrechtlich nicht beanstandet, weil sie auf tragfähige Gemeinwohlgesichtspunkte gestützt sind und den Gemeinwohlanforderungen der Art. 2 Abs. 3, 87 LVerf entsprechen (vgl. LVerG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, RdNr. 14 ff. des Internetauftritts).

  Soweit Ziele, Wertungen und Prognosen des Gesetzgebers in Rede stehen, hat das Landesverfassungsgericht bei der Überprüfung der Einschätzung des Gesetzgebers nur darauf zu achten, ob diese offensichtlich oder eindeutig widerlegbar ist oder ob sie den Prinzipien der verfassungsrechtlichen Ordnung widerspricht (zum Ganzen: LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, RdNr. 19 ff. des Internetauftritts;… Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LKV 1995, 75 [79 f.];… Urt. v. 25.06.2007 - LVG 8/06 -, RdNr. 75 des Internetauftritts; ebenso BVerfG, Beschl. v. 27.11.1978 - 2 BvR 165/75 -, BVerfGE 50, 50 [51] zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG).

• LVerfG Sachsen-Anhalt, 31.05.1994 - LVG 1/94

  Frage des Ausschlusses einer kommunalen Verfassungsbeschwerde durch die …

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Das Landesverfassungsgericht ist zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde berufen (…vgl. dazu im Einzelnen und mit weiteren Nachweisen: LVerfG, Urt. v. 31.05.1994 - LVG 2/93 -, LVerfGE 2, 227 [245 f.]; Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LVerfGE 2, 273 [289 f.];… Urt. v. 31.05.1994 - LVG 4/94 -, LVerfGE 2, 323 [334 f.]).

  Soweit Ziele, Wertungen und Prognosen des Gesetzgebers in Rede stehen, hat das Landesverfassungsgericht darauf zu achten, ob diese offensichtlich oder eindeutig widerlegbar sind oder ob sie den Prinzipien der verfassungsrechtlichen Ordnung widerspre¬chen (…zum Ganzen: LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, http://www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de, RdNr. 19 ff.; Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LKV 1995, 75 [79 f.];… Urt. v. 25.06.2007 - LVG 8/06 -, RdNr. 75 des Internetauftritts; ebenso BVerfG, Beschl. v. 27.11.1978 - 2 BvR 165/75 -, BVerfGE 50, 50 [51] zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG).

  Denn hat der Gesetzgeber - wie hier mit dem GemNeuglGrG - ein Leitbild und einzelne Kriterien für eine das Land insgesamt umfassende Neuordnung festgelegt, ist er - will er nicht gegen das Willkürverbot verstoßen - an die von ihm selbst gefundenen Maßstäbe gebunden (LVerfG, Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LKV 1995, 75 [79] m.w.N.;… Urt. v. 10.05.2011 - LVG 24/10 -, RdNr. 8 des Internetauftritts).

  Soweit Ziele, Wertungen und Prognosen des Gesetzgebers in Rede stehen, hat das Landesverfassungsgericht bei der Überprüfung der Einschätzung des Gesetzgebers nur darauf zu achten, ob diese offensichtlich oder eindeutig widerlegbar ist oder ob sie den Prinzipien der verfassungsrechtlichen Ordnung widerspricht (…zum Ganzen: LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, RdNr. 19 ff. des Internetauftritts; Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LKV 1995, 75 [79 f.];… Urt. v. 25.06.2007 - LVG 8/06 -, RdNr. 75 des Internetauftritts; ebenso BVerfG, Beschl. v. 27.11.1978 - 2 BvR 165/75 -, BVerfGE 50, 50 [51] zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG).

• LVerfG Sachsen-Anhalt, 15.01.2013 - LVG 36/10

  Verfassungsbeschwerde der Gemeinde Reinsdorf gegen Regelungen zur …

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Es begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, dass nicht der Gemeinderat der Beschwerdeführerin den Text der Abstimmungsfrage beschlossen hat, sondern dieser auf den Vorgaben des Ministeriums des Innern des Landes Sachsen-Anhalt beruht (vgl. LVerfG, Urt. v. 15.01.2013 - LVG 36/10 -, RdNr. 11 des Internetauftritts, dessen Ausführungen auch hier entsprechend gelten).

  Danach obliegt die Durchführung der Bürgeranhörung den Gemeinden als Aufgabe des übertragenen Wir¬kungskreises, wobei diese Zuständigkeit bei verwaltungsgemeinschaftsangehörigen Gemeinden - wie der Beschwer¬deführerin im Zeitpunkt der Bürgeranhörung - auf die Verwaltungs¬gemeinschaft übergeht (vgl. § 77 Abs. 6 S. 1 GO LSA; siehe zum Ganzen bereits LVerfG, Urt. v. 15.01.2013 - LVG 36/10 -, a.a.O.; vgl. auch OVG LSA, Beschl. v. 18.12.2009 - 4 M 337/09 -, juris).

  Dies schließt die Befugnis ein, die Durchführung der Bürgeranhörung der Verwaltungsgemeinschaft zu übertragen sowie das Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt, welches gegenüber der die Anhörung durchführenden Verwaltungsgemein¬schaft mit fachaufsichtsrechtlichen Weisungsbefugnissen ausgestattet ist, mit der Formulie¬rung der Anhörungsfrage zu betrauen (vgl. LVerfG, Urt. v. 15.01.2013 - LVG 36/10 -, a.a.O.).

 
• LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.06.2012 - LVG 52/10

  Weitere Verfassungsbeschwerden gegen Gemeindegebietsreform zurückgewiesen

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Diese Verfassungsbeschwerden hat das Landesverfassungsgericht zurückgewiesen (…vgl. LVerfG, Urt. v. 27.04.2012 - LVG 28/10;… Urt. v. 27.04.2012 - LVG 51/10; Urt. v. 26.06.2012 - LVG 52/10; zu finden unter http://www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de).

  Insoweit hat das Landesverfassungsgericht bereits in seiner Entscheidung vom 26.06.2012 (LVerfG, Urt. v. 26.06.2012 - LVG 52/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts, dessen weitere Ausführungen hier entsprechend gelten) ausgeführt, dass eine erneute Veröffentlichung des Gesetzestextes nicht erforderlich war, da eine solche nach der Verfassung nicht geboten ist und die Einwohner der Beschwerdeführerin aus den geänderten Abstimmungsfragen die Änderungen des Gesetzentwurfes ohne Weiteres entnehmen konnten.

• BVerfG, 27.11.1978 - 2 BvR 165/75

  Laatzen

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Soweit Ziele, Wertungen und Prognosen des Gesetzgebers in Rede stehen, hat das Landesverfassungsgericht darauf zu achten, ob diese offensichtlich oder eindeutig widerlegbar sind oder ob sie den Prinzipien der verfassungsrechtlichen Ordnung widerspre¬chen (…zum Ganzen: LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, http://www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de, RdNr. 19 ff.;… Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LKV 1995, 75 [79 f.];… Urt. v. 25.06.2007 - LVG 8/06 -, RdNr. 75 des Internetauftritts; ebenso BVerfG, Beschl. v. 27.11.1978 - 2 BvR 165/75 -, BVerfGE 50, 50 [51] zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG).

  Soweit Ziele, Wertungen und Prognosen des Gesetzgebers in Rede stehen, hat das Landesverfassungsgericht bei der Überprüfung der Einschätzung des Gesetzgebers nur darauf zu achten, ob diese offensichtlich oder eindeutig widerlegbar ist oder ob sie den Prinzipien der verfassungsrechtlichen Ordnung widerspricht (…zum Ganzen: LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, RdNr. 19 ff. des Internetauftritts;… Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LKV 1995, 75 [79 f.];… Urt. v. 25.06.2007 - LVG 8/06 -, RdNr. 75 des Internetauftritts; ebenso BVerfG, Beschl. v. 27.11.1978 - 2 BvR 165/75 -, BVerfGE 50, 50 [51] zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG).

• LVerfG Sachsen-Anhalt, 31.05.1994 - LVG 2/93

  Verhältnis der bundesrechtlich versicherten Mindestgarantie kommunaler …

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Das Landesverfassungsgericht ist zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde berufen (vgl. dazu im Einzelnen und mit weiteren Nachweisen: LVerfG, Urt. v. 31.05.1994 - LVG 2/93 -, LVerfGE 2, 227 [245 f.];… Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LVerfGE 2, 273 [289 f.];… Urt. v. 31.05.1994 - LVG 4/94 -, LVerfGE 2, 323 [334 f.]).

  Gesetze unterliegen insoweit keiner formellen Begründungpflicht (LVerfG, Urt. v. 31.05.1994, LVerfGE 2, 227 [262]).

• LVerfG Sachsen-Anhalt, 25.06.2007 - LVG 8/06

  Die Aufteilung des Landkreises Anhalt-Zerbst auf die Landkreise Wittenberg, …

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Soweit Ziele, Wertungen und Prognosen des Gesetzgebers in Rede stehen, hat das Landesverfassungsgericht darauf zu achten, ob diese offensichtlich oder eindeutig widerlegbar sind oder ob sie den Prinzipien der verfassungsrechtlichen Ordnung widerspre¬chen (…zum Ganzen: LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, http://www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de, RdNr. 19 ff.;… Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LKV 1995, 75 [79 f.]; Urt. v. 25.06.2007 - LVG 8/06 -, RdNr. 75 des Internetauftritts; ebenso BVerfG, Beschl. v. 27.11.1978 - 2 BvR 165/75 -, BVerfGE 50, 50 [51] zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG).

  Soweit Ziele, Wertungen und Prognosen des Gesetzgebers in Rede stehen, hat das Landesverfassungsgericht bei der Überprüfung der Einschätzung des Gesetzgebers nur darauf zu achten, ob diese offensichtlich oder eindeutig widerlegbar ist oder ob sie den Prinzipien der verfassungsrechtlichen Ordnung widerspricht (…zum Ganzen: LVerfG, Urt. v. 21.04.2009 - LVG 12/08 -, RdNr. 19 ff. des Internetauftritts;… Urt. v. 31.05.1994 - LVG 1/94 -, LKV 1995, 75 [79 f.]; Urt. v. 25.06.2007 - LVG 8/06 -, RdNr. 75 des Internetauftritts; ebenso BVerfG, Beschl. v. 27.11.1978 - 2 BvR 165/75 -, BVerfGE 50, 50 [51] zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG).

• BVerfG, 12.05.1992 - 2 BvR 470/90

  Papenburg

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Zum Inhalt des verfassungsrechtlich gewährleisteten Kernbereichs der kommunalen Selbstverwaltung gehört jedoch, dass Bestands- und Gebietsänderungen von Gemeinden nur aus Gründen des öffentlichen Wohls und nach Anhörung der betroffenen Gebietskörper¬schaften zulässig sind (BVerfG, Beschl. v. 12.05.1992 - 2 BvR 470/90 u.a. -, BVerfGE 86, 90 [107] zu dem mit Art. 2 Abs. 3, Art. 87 LVerf inhaltsgleichen Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG;… Wolff/Bachof/Stober/Kluth, Verwaltungsrecht II, a.a.O., § 96, RdNr. 115 f.).
• BVerfG, 15.10.1985 - 2 BvR 1808/82

  Kommunalverfassungsbeschwerden

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Die Zulässigkeit einer kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz setzt voraus, dass die Beschwerdeführerin selbst, gegenwärtig und unmittelbar durch die angegriffenen Rechtsnormen in ihrem Selbstverwaltungsrecht verletzt ist (BVerfG, Beschl. v. 15.10.1985 - 2 BvR 1808/82 u.a. -, BVerfGE 71, 25 [34 ff.]; Beschl. v. 19.11.2002 - 2 BvR 329/97 -, BVerfGE 107, 1 [8];… Magen, in Umbach/Clemens/Dollinger [Hrsg.], Bundesverfassungsge¬richtsgesetz, 2. Aufl. 2005, § 91, RdNr. 18).
• BVerfG, 19.11.2002 - 2 BvR 329/97

  Verwaltungsgemeinschaften

  Auszug aus LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 40/10

  Die Zulässigkeit einer kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz setzt voraus, dass die Beschwerdeführerin selbst, gegenwärtig und unmittelbar durch die angegriffenen Rechtsnormen in ihrem Selbstverwaltungsrecht verletzt ist (BVerfG, Beschl. v. 15.10.1985 - 2 BvR 1808/82 u.a. -, BVerfGE 71, 25 [34 ff.]; Beschl. v. 19.11.2002 - 2 BvR 329/97 -, BVerfGE 107, 1 [8];… Magen, in Umbach/Clemens/Dollinger [Hrsg.], Bundesverfassungsge¬richtsgesetz, 2. Aufl. 2005, § 91, RdNr. 18).
• LVerfG Sachsen-Anhalt, 31.05.1994 - LVG 4/94

  Inhalt der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung im Hinblick auf die …
• LVerfG Sachsen-Anhalt, 10.05.2011 - LVG 24/10

  Kommunalverfassungsbeschwerden gegen Gemeindegebietsreform erfolglos
• OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2009 - 4 M 337/09

  Gemeindegebietsreform, Bürgeranhörung
• LVerfG Sachsen-Anhalt, 27.04.2012 - LVG 28/10

• LVerfG Sachsen-Anhalt, 29.05.2013 - LVG 58/10

  Gemeindegebietsreform: Mühlanger

  Da den Verwaltungsgemeinschaften die Durchführung der Bürgeranhörung gemäß § 17 Abs. 2 S. 4 GO LSA als Aufgabe im übertragenen Wirkungskreis oblag, hat die Gemeinde die Anhörung lediglich hinzunehmen und muss nicht an der Formulierung der Anhörungsfragen beteiligt werden (vgl. zuletzt LVerfG, Urt. v. 19.03.2013 - LVG 40/10 -, RdNr. 9 des Internetauftritts m.w.N.).