Rechtsprechung
   LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.06.2007 - LVG 9/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6312
LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.06.2007 - LVG 9/06 (https://dejure.org/2007,6312)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26.06.2007 - LVG 9/06 (https://dejure.org/2007,6312)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26. Juni 2007 - LVG 9/06 (https://dejure.org/2007,6312)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6312) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auflösung eines bisherigen Landkreises als maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Jahresfrist zur Erhebung einer Landesverfassungsbeschwerde in Sachsen-Anhalt; Einlegung einer Verfassungsbeschwerde vor Beginn der Jahresfrist als ausnahmsweise zulässige Rechtsausübung; ...

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Amtsverlust von Landräten aufgelöster Landkreise ohne Weiterbeschäftigungsmöglichkeit verfassungswidrig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 643
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 22.10.2008 - LVG 3/08

    Verfassungsrechtliche Qualifizierung des Passivrauchens als Gefahr für die

    Das Landesverfassungsgericht hat in seiner bisherigen Rechtsprechung die Setzung einer Frist für eine gesetzgeberische Neuregelung nach der Feststellung der Unvereinbarkeit einer gesetzlichen Regelung mit der Landesverfassung abgelehnt, da es an einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage mangele (vgl. LVerfG, Urt. v. 26.07.2007 - LVG 9/06 - Rdnr. 119).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.11.2013 - LVG 70/10

    Verfassungsbeschwerden der Gemeinden Sichau, Jeggau und Kassieck gegen

    Der Gesetzgeber hat nämlich hierbei als zusätzlichen Prüfungsmaßstab die Berufsfreiheit des Art. 16 Abs. 1 LVerf zu beachten (vgl. hierzu am Beispiel eines Landrats: LVerfG, Urt. v. 26.06.2007 - LVG 9/06 -, RdNr. 48 ff. des Internetauftritts), die einer vorzeitigen Beendigung des Amtes entgegensteht.
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 20.01.2011 - LVG 27/10

    Gesetzliche Anordnung von Neuwahlen nach Eingemeindung

    Er hatte dabei als zusätzlichen Prüfungsmaßstab die Berufsfreiheit des Art. 16 Abs. 1 LVerf zu beachten (hierzu am Beispiel eines Landrats LVerfG, Urteil vom 26.06.2007 - LVG 9/06 - www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de, RdNr. 48 ff.), die einer vorzeitigen Beendigung des Amtes entgegen gestanden hätte.
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 30.06.2008 - LVG 3/08

    Keine Aussetzung des Rauchverbots in Diskotheken und sog. Einraum-Gaststätten in

    Das gesetzliche Verbot des Tabakrauchens in Diskotheken greift in die von Art. 16 der Verfassung von Sachsen-Anhalt - LVerf - vom 16.07.1992 (GVBl.LSA S. 600) zuletzt geändert durch § 1 ÄndG vom 27.01.2005 (GVBl. LSA S. 44) - geschützte Freiheit der Berufsausübung (vgl. hierzu LVerfG, Urt. v. 26.06.2007 - LVG 9/06 - Rz. 51, 98 ff.) der Gastwirte ein.
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 03.07.2014 - LVG 17/11
    Zudem musste der Gesetzgeber berücksichtigen, dass der hauptamtliche Bürgermeister als kommunaler Wahlbeamter dem Schutzbereich des Art. 16 Abs. 1 LVerf unterfällt (vgl. LVerfG, Urt. v. 26.06.2007 - LVG 9/06 -, RdNr. 48 ff. des lnternetauftritts, m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 09.07.2013 - LVG 66/10
    Zudem musste der Gesetzgeber berücksichtigen, dass der hauptamtliche Verbandsgemeindebürgermeister der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck als kommunaler Wahlbeamter dem Schutzbereich des Art. 16 Abs. 1 LVerf unterfällt (vgl. LVerfG, Urt. v. 26.06.2007 - LVG 9/06 -, RdNr 48 ff. des lnternetauftritts, m.w.N.).
  • BVerwG, 30.06.2017 - 10 BN 3.16

    Antragsbefugnis eines kommunalen Wahlbeamten für eine Normenkontrolle

    Grundsätzliche Bedeutung erhält die Rechtssache schließlich auch nicht mit Blick auf die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. Juni 2007 - LVG 9/06 - (BeckRS 2007, 24767).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 78/10
    Zudem musste der Gesetzgeber berücksichtigen, dass der hauptamtliche Bürgermeister als kommunaler Wahlbeamter dem Schutzbereich des Art. 16 Abs. 1 LVerf unterfällt (vgl. LVerfG, Urt. v. 26.06.2007 - LVG 9/06 -, RdNr. 48 ff. des lnternetauftritts, m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 75/10
    Zudem musste der Gesetzgeber berücksichtigen, dass der hauptamtliche Bürgermeister als kommunaler Wahlbeamter dem Schutzbereich des Art. 16 Abs. 1 LVerf unterfällt (vgl. LVerfG, Urt. v. 26.06.2007 - LVG 9/06 -, RdNr. 48 ff. des lnternetauftritts, m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 09.07.2013 - LVG 12/11

    Verfassungsbeschwerden der Gemeinden Klein Schwechten und Schwarzholz gegen

    Zudem musste der Gesetzgeber berücksichtigen, dass der hauptamtliche Verbandsgemeindebürgermeister der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck als kommunaler Wahlbeamter dem Schutzbereich des Art. 16 Abs. 1 Verf LSA unterfällt (vgl. LVerfG, Urt. v. 26.06.2007 - LVG 9/06 -, RdNr 48 ff. des lnternetauftritts, m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - LVG 31/10
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 16/10

    Südliches Anhalt

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 30.06.2008 - LVG 4/08

    Keine Aussetzung des Rauchverbots in Diskotheken und sog. Einraum-Gaststätten in

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.04.2016 - 2 K 21/11

    Zum Anspruch eines hauptamtlichen Bürgermeisters/Beamten auf Zeit auf

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 14.01.2013 - LVG 6/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht