Rechtsprechung
   LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.06.2012 - LVG 54/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,20813
LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.06.2012 - LVG 54/10 (https://dejure.org/2012,20813)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26.06.2012 - LVG 54/10 (https://dejure.org/2012,20813)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26. Juni 2012 - LVG 54/10 (https://dejure.org/2012,20813)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,20813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Weitere Verfassungsbeschwerden gegen Gemeindegebietsreform zurückgewiesen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 08.06.2015 - VGH N 18/14

    Kommunale Gebietsreform: Eingliederung der Verbandsgemeinde Maikammer

    Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass dem Gesetzgeber hinsichtlich der Beurteilung der dauerhaften Leistungsfähigkeit ein nicht unerheblicher, verfassungsgerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Einschätzungsspielraum zusteht (so auch LVerfG, Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. Juni 2012 - LVG 54/10 -).
  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 26.10.2015 - VGH N 8/14

    Kommunale Gebietsreform betreffend die Verbandsgemeinden Wallhalben und

    Dabei ist allerdings, wie der Verfassungsgerichtshof bereits entschieden hat (Urteil vom 8. Juni 2015 - VGH N 18/14 -, UA S. 59 f.), zu berücksichtigen, dass dem Gesetzgeber hinsichtlich der Beurteilung der dauerhaften Leistungsfähigkeit ein nicht unerheblicher, verfassungsgerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Einschätzungsspielraum zusteht (so auch LVerfG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. Juni 2012 - LVG 54/10 -).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.11.2013 - LVG 70/10

    Verfassungsbeschwerden der Gemeinden Sichau, Jeggau und Kassieck gegen

    Demnach ist die Bürgeranhörung entsprechend § 6 Abs. 2 S. 1 KWG LSA spätestens zwei Monate vor dem Tag der Durchführung öffentlich bekanntzumachen (LVerfG, Urt. v. 26.06.2012 - LVG 54/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 03.07.2014 - LVG 17/11
    Demnach ist die Bürgeranhörung entsprechend § 6 Abs. 2 S. 1 KWG LSA spätestens zwei Monate vor dem Tag der Durchführung öffentlich bekanntzumachen (LVerfG, Urt. v. 26.06.2012 - LVG 54/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 75/10
    Demnach ist die Bürgeranhörung entsprechend § 6 Abs. 2 S. 1 KWG LSA spätestens zwei Monate vor dem Tag der Durchführung öffentlich bekanntzumachen (LVerfG, Urt. v. 26.06.2012 - LVG 54/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.02.2013 - LVG 60/10

    Eingemeindung der Gemeinden Rieder und Bad Suderode sowie der Stadt Gernrode in

    Für die Bürgeranhörung bei Gebietsänderungen gilt die über § 55 S. 1 KWG LSA entsprechend anzuwendende Vorschrift des § 6 Abs. 2 S. 1 KWG LSA, sodass eine Frist zur Bekanntmachung der Bürgeranhörung von zwei Monaten vor der Durchführung der Anhörung einzuhalten ist (vgl. LVerfG, Urt. v. 26.06.2012 - LVG 54/10 ).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 78/10
    Demnach ist die Bürgeranhörung entsprechend § 6 Abs. 2 S. 1 KWG LSA spätestens zwei Monate vor dem Tag der Durchführung öffentlich bekanntzumachen (LVerfG, Urt. v. 26.06.2012 - LVG 54/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 29.05.2013 - LVG 58/10
    Für die Bürgeranhörung bei Gebietsänderungen gilt die über § 55 S. 1 KWG LSA entsprechend anzuwendende Vorschrift des § 6 Abs. 2 S. 1 KWG LSA, sodass eine Frist zur Bekanntmachung der Bürgeranhörung von zwei Monaten vor der Durchführung der Anhörung einzuhalten ist (vgl. LVerfG, Urt. v. 26.06.2012 - LVG 54/10, RdNr. 10 des Internetauftritts).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht