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   LVerfG Sachsen-Anhalt, 31.08.2011 - LVG 43/10   

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https://dejure.org/2011,12229
LVerfG Sachsen-Anhalt, 31.08.2011 - LVG 43/10 (https://dejure.org/2011,12229)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31.08.2011 - LVG 43/10 (https://dejure.org/2011,12229)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31. August 2011 - LVG 43/10 (https://dejure.org/2011,12229)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtswidrige Eingemeindung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Etappensieg aus formalen Gründen

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Eingemeindung der Gemeinde Schopsdorf in die Stadt Möckern verfassungswidrig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 3
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.01.2016 - VGH N 11/14

    Kommunale Gebietsreform: Eingliederung der Verbandsgemeinde Hochspeyer in die

    Hierzu ist sie nicht befugt (vgl. VerfGH RP, Beschluss vom 23. Mai 2014 - VGH A 28/14 -, BA S. 7 f.; hierzu auch LVerfG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31. August 2011 - LVG 43/10 - ferner BVerfG, Kammerbeschluss vom 6. Dezember 2011 - 2 BvR 1470/11 -, juris).
  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 23.05.2014 - VGH A 26/14

    Eilanträge der von der kommunalen Gebietsreform betroffenen Verbandsgemeinden

    Hierzu ist sie nicht befugt (vgl. hierzu auch LVerfG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31. August 2011 - LVG 43/10 - ferner BVerfG, Kammerbeschluss vom 6. Dezember 2011 - 2 BvR 1470/11 -, juris).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.11.2013 - LVG 70/10

    Verfassungsbeschwerden der Gemeinden Sichau, Jeggau und Kassieck gegen

    LVerfG, Beschl. v. 20.12.2010 - LVG 36/10 - Urt. v. 31.08.2011 - LVG 43/10 -, RdNr. des Internetauftritts m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.06.2012 - LVG 52/10

    Weitere Verfassungsbeschwerden gegen Gemeindegebietsreform zurückgewiesen

    Die dieser Vorgabe folgenden einfachgesetzlichen Regelungen sind insoweit Teil der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie und können im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht als verletzt gerügt werden (vgl. LVerfG, Urt. v. 31.08.2011 - LVG 43/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts m.w.N.).

    Das LVerfG hat insoweit bereits entschieden, dass jedenfalls eine Auslegung des Gesetzentwurfs nebst dessen Begründung für lediglich 13 Tage den äußerungsberechtigten Bürgern der von einer Gebietsänderung betroffenen Gemeinde keine so rechtzeitige Informationsmöglichkeit gewährleistet, dass - neben der Einsichtnahme in den Gesetzentwurf und seine Begründung - noch eine sachgerechte Meinungsbildung bis zum Termin der Bürgeranhörung möglich ist (vgl. LVerfG, Urt. v. 31.08.2011 - LVG 43/10 -, RdNr. 14 ff. des Internetauftritts).

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 03.07.2014 - LVG 17/11

    Gemeindegebietsreform Steinitz SAW

    Regelungen sind insoweit Teil der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie und können im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht als verletzt gerügt werden (vgl. LVerfG, Beschl. v. 20.12.2010 - LVG 36/10 - Urt. v. 31.08.2011 - LVG 43/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 15.01.2013 - LVG 36/10

    Verfassungsbeschwerde der Gemeinde Reinsdorf gegen Regelungen zur

    Die dieser Vorgabe folgenden einfachgesetzlichen Regelungen sind insoweit Teil der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie und können im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht als verletzt gerügt werden (vgl. LVerfG, Beschl. v. 20.12.2010 - LVG 36/10 -, http://www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de; Urt. v. 31.08.2011 - LVG 43/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.06.2012 - LVG 54/10

    Weitere Verfassungsbeschwerden gegen Gemeindegebietsreform zurückgewiesen

    Die dieser Vorgabe folgenden einfachgesetzlichen Regelungen sind insoweit Teil der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie und können im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht als verletzt gerügt werden (vgl. LVerfG, Beschl. v. 20.12.2010 - LVG 36/10 - Urt. v. 31.08.2011 - LVG 43/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 75/10

    Gemeindegebietsreform Gemeinde Fleetmark, SAW

    LVerfG, Beschl. v. 20.12.2010 - LVG 36/10 - Urt. v. 31.08.2011 - LVG 43/10 -, RdNr. des Internetauftritts m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.02.2013 - LVG 60/10

    Eingemeindung der Gemeinden Rieder und Bad Suderode sowie der Stadt Gernrode in

    Die fehlerhafte Durchführung der in Art. 90 S. 2 LVerf angeordneten "Anhörung der betroffenen Einwohner" ist ein Verstoß gegen die kommunale Selbstverwaltung in ihrer Ausgestaltung durch die Landesverfassung (LVerfG, Urt. v. 31.08.2011 - LVG 43/10 -, RdNr. 9 www.lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 09.07.2013 - LVG 12/11

    Verfassungsbeschwerden der Gemeinden Klein Schwechten und Schwarzholz gegen

    Die dieser Vorgabe folgenden einfachgesetzlichen Regelungen sind insoweit Teil der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie und können im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht als verletzt gerügt werden (vgl. LVerfG, Beschl. v. 20.12.2010 - LVG 36/10 -, http://www.lverfg.justiz.sachsenanhalt.de; Urt. v. 31.08.2011 - LVG 43/10 -, RdNr. 10 des Internetauftritts m.w.N.).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 09.07.2013 - LVG 66/10

    Gemeindegebietsreform

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 23.05.2014 - LVG 78/10

    Gemeindegebietsreform Gemeinde Badel, SAW

  • VG Göttingen, 12.09.2013 - 2 A 718/13

    Voraussetzungen einer Anfechtung nach § 3 Abs. 1 AnfG bei Wiederaufnahme des

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 29.05.2013 - LVG 58/10

    Gemeindegebietsreform: Mühlanger

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 28.04.2014 - LVG 4/11

    Gemeindegebiets-reform, Mechau, Verfahrensbeteiligung von Bürgern in der

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