Rechtsprechung
   LVerfG Sachsen-Anhalt, 31.08.2011 - LVG 48/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,22357
LVerfG Sachsen-Anhalt, 31.08.2011 - LVG 48/10 (https://dejure.org/2011,22357)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31.08.2011 - LVG 48/10 (https://dejure.org/2011,22357)
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31. August 2011 - LVG 48/10 (https://dejure.org/2011,22357)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,22357) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Eingemeindung der Gemeinde Schopsdorf in die Stadt Möckern verfassungswidrig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Etappensieg aus formalen Gründen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 19.02.2013 - LVG 60/10

    Eingemeindung der Gemeinden Rieder und Bad Suderode sowie der Stadt Gernrode in

    Die dieser Vorgabe folgenden einfachgesetzlichen Regelungen sind insoweit Teil der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie und können im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht als verletzt gerügt werden (vgl. LVerfG, Urt. v. 31.08.2011, a.a.O., RdNr. 10 des lnternetauftritts; Beschl. v. 20.12.2010 - LVG 38/10 - VerfGBbg, Beschl. v. 16.10.2003 - VfGBbg 67/03 -? S. 4 der Urteilsgründe und Urt. v. 29.08.2002 - VfGBbg 15/02 -, S. 12 der Urteilsgründe m.w.N., beide Entscheidungen in www.verfassungsgericht.brandenburg.de; StGH BW, Urt. v. 25.04.1975 - GR 6/74 -, DÖV 1975, 500 [501 f.] und Urt. v. 06.02.1976 - GR 66/74 -? DÖV 1976, 245 [246 f.]).

    Bei Gebietsänderungen gegen den Willen der beteiligten Gemeinden - wie hier - geht die Regelung des § 17 Abs. 2 GO LSA, soweit sie spezielle Reglungen enthält, der allgemeinen Regelung des § 55 S. 1 KWG LSA zwar vor (LVerfG, Urt. v. 31.08.2011 - LVG 48/10 -, RdNr. 13 des lnternetauftritts; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 18.12.2009 - 4 M 337/09 -? Juris, RdNr. 5).

    Soweit die Landesregierung auf die Entscheidung des Gerichts vom 31.08.2011 - LVG 48/10 - (a.a.O.) verweist, ist der diesem Verfahren zugrunde liegende Sachverhalt mit dem hier zur Entscheidung anstehenden nicht vergleichbar.

    In dem Verfahren LVG 48/10 war die Frage zu entscheiden, ob eine erneute Bürgeranhörung nach Änderungen im Verfahren erforderlich war.

    Der Anhörungsfehler hat die Nichtigkeit der gesetzlichen Neugliederung zur Folge (vgl. LVerfG, Urt. v. 31.08.2011, a.a.O.; BVerfG, Beschl. v. 12.05.1992 - 2 BvR 470/90, 2 BvR 650/90, 2 BvR 707/90 -, BVerfGE 86, 90 [112] für den Fall der Rückneugliederung; StGH BW, Urt. v. 06.02.1976, a.a.O.).

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 29.05.2013 - LVG 58/10
    Regelungen sind insoweit Teil der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie und können im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht als verletzt gerügt werden (vgl. LVerfG, Urt. v. 31.08.2011, a.a.O., RdNr. 10 des lnternetauftritts; Beschl. v. 20.12.2010 - LVG 38/10 - VerfGBbg, Beschl. v. 16.10.2003 - VfGBbg 67/03 -" S. 4 der Urteilsgründe und Urt. v. 29.08.2002 - VfGBbg 15/02 -, S. 12 der Urteilsgründe m.w.N., beide Entscheidungen in www.verfassungsgericht.brandenburg.de; StGH BW, Urt. v. 25.04.1975 - GR 6/74 -, DÖV 1975, 500 [501 f.] und Urt. v. 06.02.1976 - GR 66/74 -" DÖV 1976, 245 [246 f.]).

    Bei Gebietsänderungen gegen den Willen der beteiligten Gemeinden - wie hier - geht die Regelung des § 17 Abs. 2 GO LSA, soweit sie spezielle Reglungen enthält, der allgemeinen Regelung des § 55 S. 1 KWG LSA zwar vor (LVerfG, Urt. v. 31.08.2011 - LVG 48/10 -, RdNr. 13 des lnternetauftritts; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 18.12.2009 - 4 M 337/09 -" Juris, RdNr. 5).

    Der Anhörungsfehler hat die Nichtigkeit der gesetzlichen Neugliederung zur Folge (vgl. LVerfG, Urt. v. 19.02.2013 - LVG 60/10 -, RdNr. 15 f. des Internetauftritts; Urt. v. 31.08.2011, a.a.O.; BVerfG, Beschl. v. 12.05.1992 - 2 BvR 470/90, 2 BvR 650/90, 2 BvR 707/90 -, BVerfGE 86, 90 [112] für den Fall der Rückneugliederung; StGH BW, Urt. v. 06.02.1976, a.a.O.).

    Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang rügt, die mit der Gebietsreform verbundenen Ziele würden durch die Neugliederungsentscheidung nicht erreicht, setzt sie ihre eigene nicht belegte Einschätzung in unzulässiger Weise (vgl. LVerfG, Urt. v. 31.08.2011 - LVG 48/10 -, RdNr. 34 des Internetauftrittes) an Stelle des Gesetzgebers.

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 03.07.2014 - LVG 17/11
    Dabei kann es der Grundsatz der Systemgerechtigkeit in Einzelfällen auch gebieten, dass leistungsfähige Gemeinden ihre Eigenständigkeit aufgeben müssen und sich den übergeordneten Gesichtspunkten einer möglichst gleichmäßigen kommunalen Struktur im Land zu unterwerfen haben (vgl. LVerfG, Urt. v. 31.08.2011 - LVG 48/10 -, RdNr. 31 des Internetauftritts).
  • VG Magdeburg, 06.05.2015 - 9 A 498/15

    Gültigkeit einer Bürgermeisterwahl (Stichwahl)

    Es ist ihnen zwar dadurch eine besondere Mühe aufgelastet worden, sie sind jedoch nicht von der Wahl ausgeschlossen worden (HbgVerfG, U. v. 26.11.1998 - HVerfG 4-98 -, VerfG Sachsen-Anhalt, U. v. 31.08.2011 - LVG 48/10; beide juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht