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   OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 15.11.1949 - StS 227/49   

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https://dejure.org/1949,529
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 15.11.1949 - StS 227/49 (https://dejure.org/1949,529)
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 15.11.1949 - StS 227/49 (https://dejure.org/1949,529)
OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, Entscheidung vom 15. November 1949 - StS 227/49 (https://dejure.org/1949,529)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • junsv.nl

    Todesurteile und Exekution des Kommandeurs der Düsseldorfer Schutzpolizei, Oberstleutnant Jürgens, sowie vier weiterer Düsseldorfer, die die kampflose Übergabe der Stadt Düsseldorf geplant und den örtlichen Polizeipräsidenten Korreng verhaftet hatten

  • degruyter.com

    StGB § 336; MStGB § 47; KRG. 10 Art. II 1 c, II 4 b

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OGHSt 2, 269
  • NJW 1950, 272
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Schleswig, 25.01.2017 - 12 U 132/16

    Klage eines vormaligen Tiereigentümers: Auskunftsanspruch hinsichtlich des

    Auf die subjektive Überzeugung des Täters, im Widerspruch zum geltenden Recht zu entscheiden (so die vereinzelt vertretene subjektive Theorie, vgl. v. Weber NJW 1950, 272) kommt es für den objektiven Tatbestand nicht an.
  • BGH, 07.12.1956 - 1 StR 56/56

    Standgerichtliches Todesurteil gegen einen Volkssturmmann (wegen Fahnenflucht und

    Diese Beschränkung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Richters nach § 336 StGB bildet - ebenso wie die Begrenzung der bürgerlich-rechtlichen Haftung des Spruchrichters nach § 839 Abs. 2 BGB - ein Teilstück in der Sicherung der Unabhängigkeit des Richters (vgl. BGH MDR a.a.O., ferner BGH 1 StR 198/53 vom 9.Juni 1953 ; von Weber in NJW 1950, Anm. S.272 ff. zu OGHSt. 2, 269).
  • LG Augsburg, 30.06.1951 - Ks 2/50

    Erschiessung und Erhängung mehrerer Zivilisten im Zusammenhang mit der

    OGHBZ, Urteil vom 15.11.1949 in NJW 1950, 272 mit Anm. von Weber und in OGHSt.

    III - 4/48">NJW 1949, 758; OGHBZ, Urteil vom 22.2.1949 in NJW 1949, 433; OGHBZ, Urteil vom 15.11.1949 in NJW 1950, 272; OLG Stuttgart, Urteil vom 6.11.1946 in SJZ 1947, 204 ff.(206); OLG Stuttgart in HESt.

  • OLG Rostock, 23.03.1995 - II WsRH 35/94

    Mitwirkung an der Ermordung von Zivilisten, KPdSU-Funktionären, Kriegsgefangenen

    Nach allgemeiner Ansicht gehört das Kriegsvölkerrecht, wie es auch in Art. 6 IMT-Statuts kodifiziert ist, zu dem unantastbaren Kernbereich des Rechts, denn keine kriegführende Macht ist in ihrem Tun und Lassen rechtlich völlig ungebunden, vielmehr unterliegt auch sie rechtlichen Schranken (vgl. BGHSt 1, 391 ff. mit Hinweis auf OGHSt. 2, 269 (271, 272); 3, 121 (124, 125).
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