Rechtsprechung
OLG Bamberg, 01.03.2019 - 3 Ss OWi 126/19 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Burhoff online
Vorsatz, Geschwindigkeitsüberschreitung, Autobahn, Urteilsfeststellungen
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
OWiG § 79 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 u. Nr. 2, Abs. 4; StVO § 3 Abs. 3 Nr. 2c, § 49 Abs. 1 Nr. 3; BKatV § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; StVG § 24, § 25, § 26a
Tatvorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen
- verkehrslexikon.de
Zur Annahme von Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstoß
- beck-blog
4mal hintereinander Doppelbeschilderung 120 km/h auf BAB übersehen: Vorsatzannahme ist rechtsfehlerhaft!
- IWW
OWiG § 79 I 1 Nrn. 1 & 2, VI; StVG §§ 24, 25, 26a; StVO §§ 3 III Nr. 2c, 49 I Nr. 3; BKatV § 4 I 1 Nr. 1; BKat Nr. 11.3.7 Tab. 1c
OWiG, StVG, StVO, BKatV - Wolters Kluwer
Anforderungen an die Feststellung des Vorsatzes hinsichtlich einer auf einer Autobahn begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung
- rewis.io
Tatvorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen
- bussgeldsiegen.de
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung nur bei Kenntnis von der Geschwindigkeitsbeschränkung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geschwindigkeitsüberschreitung; Autobahn; Urteil; Schuldspruch; Schuldform; Vorsatz; Beschilderung; Vorschriftszeichen; Zum Sachverhalt; Tatvorsatz; Begründung; Darstellung
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Feststellung des Vorsatzes hinsichtlich einer auf einer Autobahn begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)
Geschwindigkeitsüberschreitung auf der BAB, Vorsatz?
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Autobahn
- haufe.de (Kurzinformation)
Hinweis auf Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Autobahn
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2019, 258
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 14.04.2020 - 1 OWi 2 SsBs 8/20
Rückschluss vom Maß einer Geschwindigkeitsüberschreitung auf den Vorsatz
Denn der Tatrichter darf ohne Rechtsfehler davon ausgehen, dass Verkehrsschilder in aller Regel wahrgenommen werden, wenn der Betroffene nicht einwendet, das Verkehrsschild übersehen zu haben und anderweitige greifbare Anhaltspunkte für ein solche Geschehen nicht vorliegen (OLG Hamm…, Beschluss vom 27.12.2018 - III-4 RBs 374/18, juris Rn. 3; OLG Bamberg, Beschluss vom 01.03.2019 - 3 Ss OWi 126/19, juris Rn. 6;… Burhoff in ders., Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 5. Aufl., Rn. 2290, jew. m.w.N.).