Rechtsprechung
OLG Bamberg, 01.06.2017 - 8 W 37/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BGB § 1903, § 1913, § 2042§ 2113, § 2139; GBO § 15, § 18 Abs. 1, § 71 Abs. 1, § 72, § 73, § 81 Abs. 1; RPflG § 11 Abs. 1; GNotKG § 25 Abs. 1
Löschung eines Nacherbenvermerks - Zusitmmung eines Ersatznacherben - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Löschung eines Nacherbenvermerks - Zusitmmung eines Ersatznacherben
- ra.de
- notar-drkotz.de
Löschung Nacherbenvermerk - Zustimmung Ersatznacherben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen der Löschung eines Nacherbenvermerks vor Eintritt des Nacherbfalls
- rechtsportal.de
Löschung eines die Verfügungsbeschränkungen des Vorerben nach § 2113 BGB zum Ausdruck bringenden Nacherbenvermerks vor Eintritt des Nacherbfalls; Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit nach §§ 22 Abs. 1 , 29 Abs. 1 GBO
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Schweinfurt, 23.02.2017 - DI-2397
- OLG Bamberg, 01.06.2017 - 8 W 37/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 13.10.2000 - V ZR 451/98
Auseinandersetzung bei Nacherbschaft hinsichtlich eines Gesamthandanteils
Auszug aus OLG Bamberg, 01.06.2017 - 8 W 37/17
Das Bayerische Oberste Landesgericht stützt sich in dieser Entscheidung auf ein Urteil des BGH vom 13.10.2000 (Az. V ZR 451/98, abgedr. in DNotZ 2001, 392), in dem wiederum ausgeführt wird, dass eine endgültige Auseinandersetzung zwischen Vor- und Nacherben mit der Folge vorgenommen werden kann, dass die dem Vorerben übertragenen Gegenstände aus dem Nachlass ausscheiden und damit von der Nacherbeneinsetzung nicht mehr erfasst werden.Die Übertragung des nicht mit der Nacherbschaft belasteten Eigentums an den Vorerben kommt einer Erbauseinandersetzung nach § 2042 BGB zwischen Vor- und Nacherben (vgl. hierzu BGH, DNotZ 2001, 392 ff.) zumindest nahe.
- BayObLG, 01.03.2005 - 2Z BR 231/04
Grundbuchberichtigung bei Übertragung eines Erbschaftsgrundstücks auf Vorerben …
Auszug aus OLG Bamberg, 01.06.2017 - 8 W 37/17
Nachträglich unrichtig wird das Grundbuch u. a., wenn das zum Nachlass gehörende Grundstück durch wirksame Verfügung des Vorerben aus dem Nachlass ausscheidet, weil der Vorerbe mit Zustimmung aller Nacherben über das Grundstück verfügt hat (BayObLG, Beschluss vom 01.03.2005, Az. 2Z BR 231/04, juris bzw. NJW-RR 2005, 956; OLG München…, Beschluss vom 05. Januar 2017 - 34 Wx 324/16 -, Rn. 10, juris).In einem solchen Fall kann das Grundbuch nach § 22 GBO berichtigt werden, ohne dass es einer Bewilligung des Ersatznacherben bedarf (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 01. März 2005, Az.: 2Z BR 231/04, juris).
- BayObLG, 02.03.2000 - 2Z BR 144/99
Ausschlagung der Erbschaft durch den Nacherben
Auszug aus OLG Bamberg, 01.06.2017 - 8 W 37/17
Die Löschung eines die Verfügungsbeschränkungen des Vorerben nach § 2113 BGB zum Ausdruck bringenden Nacherbenvermerks vor Eintritt des Nacherbfalls (§ 2139 BGB) setzt entweder die Bewilligung der, d.h. aller Nacherben und dabei auch etwaiger Ersatznacherben gemäß § 19 GBO voraus oder den Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit gemäß §§ 22 Abs. 1, 29 Abs. 1 GBO (BayObLG NJW-RR 2000, 1391/1392;… Demharter, GBO, 30. Aufl., § 51 Rn. 37). - OLG München, 05.01.2017 - 34 Wx 324/16
Zur Einsetzung von Nacherben unter der auflösenden Bedingung einer anderweitigen …
Auszug aus OLG Bamberg, 01.06.2017 - 8 W 37/17
Nachträglich unrichtig wird das Grundbuch u. a., wenn das zum Nachlass gehörende Grundstück durch wirksame Verfügung des Vorerben aus dem Nachlass ausscheidet, weil der Vorerbe mit Zustimmung aller Nacherben über das Grundstück verfügt hat (BayObLG, Beschluss vom 01.03.2005, Az. 2Z BR 231/04, juris bzw. NJW-RR 2005, 956; OLG München, Beschluss vom 05. Januar 2017 - 34 Wx 324/16 -, Rn. 10, juris).