Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Vermeidbarer Verbotsirrtum, Auswirkungen, Fahrverbot

  • BAYERN | RECHT

    Auswirkungen eines vermeidbaren Verbotsirrtums bei Verkehrsordnungswidrigkeit;

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 66 km/h

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 66 km/h; Interpretationsirrtum des Betroffenen über die rechtliche Bedeutung der von ihm optisch richtig und vollständig wahrgenommenen Beschilderung; Irrtum über die beschränkte Wirkung des Zusatzschildes auf das dicht über ihm angebrachte Zeichen 274; Anerkennung einer Privilegierung hinsichtlich eines an sich verwirkten Fahrverbots bei vermeidbarem Verbotsirrtum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Schilderwald im Straßenverkehr - Absehen vom Fahrverbot?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn Verkehrsverstoß begangen wurde, weil Verkehrszeichen zwar erkannt, aber dessen rechtliche Bedeutung verkannt worden ist




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Bamberg, 14.11.2016 - 3 Ss OWi 1164/16  

    Voraussetzungen wirksamer Lichtbildbezugnahme

    bb) Nach diesem Maßstab dürfen die keinem Selbstzweck dienenden Anforderungen an die Abfassung der tatrichterlichen Urteilsgründe, die nicht dazu dienen, den Inhalt der in der Hauptverhandlung erhobenen Beweise (womöglich lückenlos) zu dokumentieren, sondern lediglich das Ergebnis der Hauptverhandlung wiedergeben und die rechtliche Nachprüfung der getroffenen Entscheidung ermöglichen sollen (st.Rspr.; vgl. neben BGH, Beschl. v. 04.09.1997 - 1 StR 487/97 = NStZ 1998, 51 u. a. BGH, Beschl. v. 11.04.2012 - 3 StR 108/12 = StV 2012, 706 = NStZ-RR 2012, 212; vgl. auch OLG Bamberg, Beschl. v. 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15 = StraFo 2016, 116 m. w. N.; KK-OWiG/Senge § 71 Rn. 107), nicht grundlos überspannt werden.

    Dies gilt auch für die Beweiswürdigung, weil das Rechtsbeschwerdegericht nur so in den Stand gesetzt wird, diese auf Widersprüche, Unklarheiten, Lücken oder Verstöße gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze zu überprüfen (st.Rspr., vgl. zuletzt u. a. OLG Bamberg, Beschl. v. 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15 = ZfS 2016, 116 und OLG Karlsruhe, Beschl. v. 15.09.2016 - 2 [7] SsBs 507/16 [bei juris], jeweils m. w. N.; Göhler/Seitz § 71 Rn. 43 ff.).

  • OLG Bamberg, 29.12.2016 - 3 Ss OWi 1566/16  

    Rechtsbeschwerde wegen Verletzung sachlichen und formellen Rechts

    Dies gilt auch für die Beweiswürdigung, weil das Rechtsbeschwerdegericht nur so in den Stand gesetzt wird, diese auf Widersprüche, Unklarheiten, Lücken oder Verstöße gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze zu überprüfen (st.Rspr., vgl. zuletzt nur OLG Bamberg, Beschl. v. 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15 = ZfS 2016, 116 und 14.11.2016 - 3 Ss OWi 1164/16 [bei juris], jeweils m. w. N.).
  • OLG Bamberg, 21.11.2016 - 3 Ss OWi 1394/16  

    Mindestfeststellungen zum Toleranzabzug bei Abstandsmessung

    Dies gilt auch für die Beweiswürdigung, weil das Rechtsbeschwerdegericht nur so in den Stand gesetzt wird, diese auf Widersprüche, Unklarheiten, Lücken oder Verstöße gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze zu überprüfen (st.Rspr., vgl. zuletzt u. a. OLG Bamberg, Beschl. v. 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15 = ZfS 2016, 116 und vom 14.11.2016 - 3 Ss OWi 1164/16 [bei juris] sowie OLG Karlsruhe, Beschl. v. 15.09.2016 - 2 [7] SsBs 507/16 [bei juris], jeweils m. w. N.; vgl. auch Göhler/Seitz OWiG 16. Aufl. § 71 Rn. 43 ff.).
  • OLG Bamberg, 22.07.2016 - 3 Ss OWi 804/16  

    Kriterien für ein Abweichen vom Regelfall des bußgeldrechtlichen Fahrverbotes

    Dass der Betroffene als "Vielfahrer" berufsbedingt verstärkt am Straßenverkehr teilnimmt und nunmehr erst zum zweiten Mal wegen eines einschlägigen Verstoßes auffällig geworden ist, rechtfertigt ein Abweichen von der Regelahndung auch in Verbindung mit der Annahme einer günstigen Prognose hinsichtlich des künftigen Verkehrsverhaltens grundsätzlich nicht (u. a. Festhaltung an OLG Bamberg, Beschluss vom 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15 = StraFo 2016, 116).

    möglicherweise vertretbaren - Annahme einer günstigen Prognose hinsichtlich des künftigen Verkehrsverhaltens deshalb grundsätzlich nicht (st.Rspr. des Senats, vgl. zuletzt nur OLG Bamberg, Beschl. v. 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15 = StraFo 2016, 116 m. w. N.).

  • OLG Bamberg, 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15  

    Voraussetzungen für das Absehen vom Fahrverbot wegen eines

    aufgrund eines Irrtums über tatsächliche Umstände das Rotlicht missachtet hat (zur Abgrenzung zu dem den Tatvorsatz unberührt lassenden Verbotsirrtum vgl. OLG Bamberg, Beschl. v. 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15 [bei juris]), was nicht zuletzt dadurch deutlich wird, dass der Betr.
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