Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 03.07.2003 - 2 UF 48/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sicherung der Zwangsvollstreckung durch Anordnung des persönlichen Arrestes; Erzwingung der eidesstattlichen Versicherung; Unterhaltspflicht; Hinterlegung und Bestehen eines Pfandrechts
- Judicialis
ZPO § 918
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 918
Zur Frage der Anordnung und Aufhebung eines persönlichen Arrests zur Unterhaltsforderungssicherung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Aschaffenburg, 15.01.2003 - 1 F 1745/02
- OLG Bamberg, 03.07.2003 - 2 UF 48/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 19.10.1987 - 5 W 2977/87
Einleitung eines Offenbarungsversicherungsverfahrens
Auszug aus OLG Bamberg, 03.07.2003 - 2 UF 48/03
Das ändert jedoch nichts daran, dass die Arrestkläger inzwischen mehr als genügend Zeit hatten, um diese Zwangsvollstreckungsmaßnahme durchzuführen, womit die sachliche Rechtfertigung für die Inhaftierung des Arrestbeklagten weggefallen ist (vgl. zur Problematik OLG München NJW-RR 1988, 382).