Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 05.12.2011 - 4 U 72/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Arzthaftung wegen ruhigstellender (Zwangs-)Maßnahmen im Rahmen einer intensivmedizinischen Behandlung: Schmerzensgeldanspruch eines als Notfall eingelieferten Patienten wegen medikamentöser Ruhigstellung und zeitweiser mechanischer Fixierung; Freiheitsstatus eines künstlich beatmeten Patienten na

  • BAYERN | RECHT

    Schmerzensgeldanspruch des Patienten wegen Fixierung im Rahmen ärztlicher Heilbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüffähigkeit der Abrechnung einer Klinik gegenüber einem Patienten als Notfall aus einer stationären Behandlung; Beendigung des Behandlungsvertrages aufgrund der Verletzung von Vertragspflichten (hier: Fixierung des Patienten)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Pfleger binden renitenten Notfallpatienten fest - Patient kontert die Rechnung der Klinik mit Verlangen nach Schmerzensgeld

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

Besprechungen u.ä.

  • arzthaftung-wegen-behandlungsfehler.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schmerzensgeldanspruch wegen einer 2-tägigen Fixierung am Bett während einer sonst lege artis durchgeführte und sogar lebensrettende Behandlung?

Sonstiges (2)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Bamberg vom 05.12.2011, Az.: 4 U 72/11 (Zum Schmerzensgeldanspruch eines als Notfall eingelieferten Patienten wegen medikamentöser Ruhigstellung ...)" von RA Prof. Robert Roßbach, original erschienen in: PflR 2012, 223 - 235.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Bamberg vom 05.12.2011, Az.: 4 U 72/11 (Arzthaftung wegen ruhigstellender (Zwangs-)Maßnahmen im Rahmen einer intensivmedizinischen Behandlung)" von Priv.-Doz. Dr. Adrian Schmidt-Recla, original erschienen in: MedR 2012, 663 - 673.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 467
  • VersR 2012, 1440



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Koblenz, 22.12.2014 - 5 U 1132/14  

    Haftung eines Krankenhauses wegen Verletzung eines psychisch auffälligen

    Die Bewahrung eines Patienten vor Selbstschädigungen und insbesondere vor selbstschädigenden Eingriffen in den Behandlungsablauf selbst gehört nicht nur auf einer psychiatrischen Station (vgl. dazu OLG Naumburg GesR 2010, 318), sondern ebenso im Rahmen einer intensivmedizinischen Versorgung zum Behandlungs- und Pflegestandard (OLG Bamberg NJW-RR 2012, 467).

    Diese Garantenstellung setzt umgekehrt voraus, dass (jedenfalls) dem pflegerischen Personal einer Intensivstation auch eine entsprechende fachliche Kompetenz bei der Wahrnehmung seiner Überwachungsaufgaben zugebilligt wird (OLG Bamberg NJW-RR 2012, 467).

  • LG Lübeck, 27.11.2012 - 7 T 732/12  

    Notwendigkeit des Erlasses einer Unterbringungsanordnung bei Unterbringung auf

    So hat das OLG Bamberg, das sich jüngst mit einem Arzthaftungsfall wegen ruhigstellender Zwangsmaßnahmen im Rahmen einer intensivmedizinischen Behandlung zu befassen hatte, nach Auffassung der Kammer zu Recht darauf hingewiesen, dass es für die Annahme eines Betreuungsgrundes im Rahmen einer vorausschauenden Prognose jedenfalls der Bejahung eines Unvermögens zur natürlichen Willensbildung für eine gewisse Dauer bedarf (vgl. OLG Bamberg, Urteil vom 05.12.2011, Az.: 4 U 72/11, veröffentlicht u. a. in NJW-RR 2012, 467).
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