Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 06.02.2017 - 3 Ss OWi 156/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Täteridentifizierung, ausreichende Bezugnahme, Urteilsgründe

  • IWW

    StPO § 267 I 3; OWiG § 71 I; StVG § 25 I 1 [1. Alt.]; StVO §§ 18 V 2 Nr. 1b, V 2 Nr. 1c, 41 I, 49 III Nr. 4

  • BAYERN | RECHT

    Urteilsgründe, Rechtsbeschwerde, OLG Bamberg, Bußgeldverfahren, Massenverfahren, Hauptverhandlung, Bezugnahme

  • verkehrslexikon.de

    Verweisung auf eine bei den Akten befindliche Abbildung

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Bezugnahme auf Lichtbild genügt Angabe der Aktenfundstelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Nochmals: Täteridentifizierung, oder: Wie muss die Lichtbildbezugnahme aussehen?




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Bamberg, 17.03.2017 - 3 Ss OWi 264/17  

    Mindestanforderungen an Beweisantrag auf Einholung eines anthropologisches

    als des verantwortlichen Fahrzeugführers hat das AG in der gebotenen Eindeutigkeit auf das bei den Akten befindliche Messfoto Bezug genommen und dieses damit nach § 71 I OWiG i.V.m. § 267 I 3 StPO wirksam zum Bestandteil seiner Urteilsgründe gemacht (vgl. neben BGH StraFo 2016, 155 zuletzt insbesondere OLG Bamberg, Beschluss vom 14.11.2016 - 3 Ss OWi 1164/16 = DAR 2017, 89 und 06.02.2017 - 3 Ss OWi 156/17 [bei juris], jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 23.03.2017 - 4 RVs 30/17  

    Verweis, Bezugnahme, Abbildung, Urteilsgründe

    Wird dergestalt bei der Abfassung der schriftlichen Urteilsgründe verfahren, so drängt sich diese Auslegung in besonderem Maße auf, denn dem Tatrichter kann das Bewusstsein unterstellt werden, dass eine bloße Fundstellenangabe ohne Sinn bliebe (BGH, Urt. v. 28.01.2016 - 3 StR 425/15 -juris; vgl. auch: OLG Bamberg, Beschl. v. 07.02.2017 - 3 Ss OWi 156/17 - juris m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht