Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 06.07.1992 - 7 WF 101/92   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwangsvollstreckung zur Erwirkung unvertretbarer Handlungen; Auskunftsanspruch über Einkommensverhältnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1993, 581



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Rostock, 12.10.2005 - 6 W 53/05

    Erlass eines Haftbefehls im Rahmen der Zwangsvollstreckung - Unvertretbare

    Diese Prüfung, die im Verfahren des § 888 ZPO vorzunehmen ist, schließt zwangsläufig auch die Frage der Erfüllung mit ein (OLG Zweibrücken, JurBüro 2003, 94; OLG Bamberg FamRZ 1993, 581; OLG Hamm, NJW-RR 1987, 765, 766; OLG Stuttgart NJW-RR 1986, 1501; Bischof, NJW 1988, 1957, 1958).
  • OLG Celle, 01.04.2003 - 6 W 25/03

    Zwangsvollstreckung: Zulässigkeit des Erfüllungseinwands bei unvertretbaren

    Dieser Einwand rechtzeitiger Erfüllung ist auch im Verfahren nach §§ 888, 891 ZPO zu berücksichtigen (OLG Bamberg FamRZ 1993, 581; OLG Karlsruhe NJW-RR 2002, 220; Zöller - Stöber, ZPO, 23. Aufl., § 888 Rdnr. 11; Münchener Kommentar - Schilken, ZPO, §§ 803 - 1066, 2. Aufl., § 888 Rdnr. 9, § 887 Rdnr. 8; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 61. Aufl., § 888 Rdnr. 8; ferner KG NJW-RR 1987, 840, 841, wenn die Erfüllung durch Urkundenbeweis belegt wird).
  • OLG Brandenburg, 11.02.1997 - 10 W 5/96

    Zwangsvollstreckung bezüglich einer im Vergleich übernommenen Verpflichtung,

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  • OLG Dresden, 26.11.2001 - 14 W 379/01

    Erfordernis einer Berücksichtigung des Einwandes der Erfüllung im

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