Rechtsprechung
OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 437, 440 BGB
Rücktrittsrecht des Käufers nach 13 Monaten Möbel-Gestank - mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Schlafzimmermöbel mit Chemikaliengeruch
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Rücktritt möglich? - Wenn das Schlafzimmer dem Käufer stinkt
- juraforum.de (Kurzinformation)
"Stinkendes" Schlafzimmer kann zurückgegeben werden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Unangenehmer Geruch bei Schlafzimmermöbeln über längere Zeit – Käufer darf vom Kaufvertrag zurück treten - Käufer hat Anrecht auf geruchsneutrale Ware
Verfahrensgang
- LG Coburg, 13.05.2009 - 21 O 28/09
- OLG Bamberg, 13.07.2009 - 6 U 30/09
- OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- LG Coburg, 13.05.2009 - 21 O 28/09
Zur Frage, ob ein von Schlafzimmermöbeln über längere Zeit ausgehender …
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
21 O 28/09 LG Coburg.Die Berufung der beklagten Partei gegen das Urteil des Landgerichts Coburg vom 13. Mai 2009, Aktenzeichen 21 O 28/09, wird zurückgewiesen.
Az.: 6 U 30/09 21 O 28/09 LG Coburg.
21 O 28/09.
- LG Aachen, 26.04.2005 - 12 O 493/04
Farbabweichung als Sachmangel eines Neufahrzeugs
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Andererseits, reicht ein hartnäckiges Bestreiten der Pflichtverletzung aus (LG Aachen, NJW 05, 2236). - BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08
Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs …
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Die vom Beklagten zitierte Entscheidung des BGH (Urt. v. 04.03.2009 - VII ZR 160/08 - NJW 2009, 2056 f.) gibt keinen Anlass von der angekündigten Zurückweisung der Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO abzusehen und nunmehr Termin zur mündlichen Verhandlung zu bestimmen. - BGH, 18.06.2009 - VII ZR 160/08
Arglistige Täuschung über durchgeführte Schallschutzmaßnahmen?
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Die vom Beklagten zitierte Entscheidung des BGH (Urt. v. 04.03.2009 - VII ZR 160/08 - NJW 2009, 2056 f.) gibt keinen Anlass von der angekündigten Zurückweisung der Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO abzusehen und nunmehr Termin zur mündlichen Verhandlung zu bestimmen.
- LG Düsseldorf, 07.02.2018 - 7 O 276/15
Rückabwicklungsbegehren von Kaufverträgen über Möbelstücke wegen Sachmangels; …
Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn die Absonderung der Stoffe zu Belästigungen (etwa durch den Geruch der Stoffe) führt, die über ein übliches Maß von Absonderung und Belästigungen und einen üblichen Zeitraum derselben, die sich aufgrund der Herstellung des Möbelstückes nicht vermeiden lässt, hinausgeht (vgl. hierzu OLG Bamberg, Beschluss vom 07.08.2009, 6 U 30/09, zit. nach juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 25.06.1991, 12 U 268/90, zit. nach juris).