Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 10.03.2011 - 2 Ss OWi 1889/2010, 2 Ss OWi 1889/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Feststellungen bei Absehen von einem Fahrverbot
- verkehrslexikon.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Existenzvernichtung als außergewöhnliche Härte für ein Absehen vom Regelfahrverbot
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Absehen vom Regelfahrverbot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beck-blog (Kurzinformation)
Zum Abstandsverstoß: Augenblicksversagen nicht denkbar!
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Kein Fahrverbot wegen Arbeitsplatzverlust?
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Anforderungen an Absehen von Fahrverbot wegen Arbeitsplatzverlustes
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Bremen, 19.07.2019 - 1 SsBs 4/19
Zur Verhängung eines Fahrverbots nach den §§ 24 , 25 StVG , § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 …
Entsprechende Umstände hätten von der Betroffenen substantiiert vorgetragen werden müssen (siehe OLG Bamberg, Beschluss vom 10.03.2011 - 2 Ss OWi 1889/10, juris Rn. 24, DAR 2011, 401; KG Berlin…, Beschluss vom 14.07.2014 - 3 Ws (B) 320/14, juris Rn. 11, SVR 2015, 353;… Beschluss vom 25.03.2015 - 3 Ws (B) 19/15, juris Rn. 11; Beschluss vom 05.02.2019 - 3 Ws (B) 3/19, juris Rn. 16) und sind vorliegend indes nicht festzustellen. - KG, 25.03.2015 - 3 Ws (B) 19/15
Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Vorsatzfeststellung bei …
Es ist Sache der Betroffenen, in substantiierter Weise Tatsachen vorzutragen, welche die Annahme einer Existenzgefährdung greifbar erscheinen lassen (Senat, Beschluss vom 14. Juli 2014 - 3 Ws (B) 320/14 - OLG Bamberg, Beschluss vom 10. März 2011, 2 Ss OWi 1889/10 -, juris, Rn. 24). - KG, 12.04.2017 - 3 Ws (B) 31/17
Beschränkung der Rechtsbeschwerde in Bußgeldsachen auf den Rechtsfolgenausspruch: …
Dabei ist zu berücksichtigen, worauf die lange Verfahrensdauer zurückzuführen ist, insbesondere ob hierfür maßgebliche Umstände im Einflussbereich des Betroffenen liegen oder Folge gerichtlicher oder behördlicher Abläufe sind (vgl. Senat, Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 3 Ws (B) 475/11 - 25. März 2015 - 3 Ws (B) 19/15 - und 2. Oktober 2015 - 3 Ws (B) 505/15 - OLG Bamberg, Beschluss vom 10. März 2011 - 2 Ss OWi 1889/10 -, juris). - KG, 21.08.2018 - 3 Ws (B) 185/18
Absehen vom Regelfahrverbot
Sie ist dann anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls vorzunehmen, wobei insbesondere zu berücksichtigen ist, ob hierfür maßgebliche Umstände im Einflussbereich des Betroffenen liegen oder Folge gerichtlicher und/oder behördlicher Abläufe sind (vgl. Senat NZV 2017, 340 mwN; OLG Bamberg, Beschluss vom 10. März 2011 - 2 Ss OWi 1889/10 -). - OLG Bamberg, 28.12.2015 - 3 Ss OWi 1450/15
Absehen von Fahrverbot wegen befürchteter Ertragseinbußen?
Einen Ausnahmefall für ein Absehen vom Fahrverbot können zwar Härten ganz außergewöhnlicher Art, wie z. B. drohender Verlust des Arbeitsplatzes oder der Verlust der sonstigen wirtschaftlichen Existenzgrundlage, begründen (vgl. nur OLG Bamberg DAR 2011, 401).