Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis; Tatrichterliche Feststellung der Unerlässlichkeit einer kurzen Freiheitsstrafe aber Ablehnung der Verhängung unter Berufung auf den Grundsatz des Übermaßverbots; Voraussetzungen für die Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe nach ...

 
• rewis.io

  Zum Prüfungsmaßstab bei Verhängung "kurzer" Freiheitsstrafen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis

• rechtsportal.de

  Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Jurion (Kurzinformation)

  Keine erneute Berücksichtigung des Übermaßverbotes bei Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Bamberg, 24.09.2014 - 3 Ss 94/14

  Strafzumessung: Unerlässlichkeit einer kurzen Freiheitsstrafe wegen Beleidigung

  Auszug aus OLG Bamberg, 11.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 4/15

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (vgl. grundlegend BGHSt 34, 345 = NJW 1987, 3014 = wistra 1987, 287 = StV 1987, 337 sowie zuletzt Senatsurteil vom 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 [bei juris] = BeckRS 2014, 19902).

  Darüber, ob die vom Landgericht festgesetzte Geldstrafe hier auch deshalb aufzuheben wäre, weil sie sich nach den Gesamtumständen, insbesondere der Vorstrafen- und Bewährungssituation als unvertretbar niedrig erweist und sich damit nach unten von ihrer Bestimmung löst, gerechter Schuldausgleich zu sein (vgl. hierzu zuletzt Senatsurteil vom 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 [bei juris] = BeckRS 2014, 19902), braucht der Senat nicht mehr zu befinden.

• BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86

  Fehlen von Strafmilderungsgründen

  Auszug aus OLG Bamberg, 11.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 4/15

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (vgl. grundlegend BGHSt 34, 345 = NJW 1987, 3014 = wistra 1987, 287 = StV 1987, 337 sowie zuletzt Senatsurteil vom 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 [bei juris] = BeckRS 2014, 19902).
• BGH, 08.05.1996 - 3 StR 133/96

  Kurze Freiheitssstrafe - Voraussetzungen

  Auszug aus OLG Bamberg, 11.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 4/15

  Unerlässlich zur Einwirkung auf den Täter ist eine kurze Freiheitsstrafe jedenfalls dann, wenn auf sie nicht verzichtet werden kann, weil jedes andere im konkreten Fall zulässige Reaktionsmittel, namentlich eine hohe, aber noch schuldangemessene Geldstrafe, die erforderliche Spezialprävention voraussichtlich nicht gewährleistet (vgl. nur BGHR StGB § 47 Abs. 1 Umstände 6 und 7).
• BGH, 03.03.1994 - 4 StR 75/94

  Freiheitsstrafe - Gesamtwürdigung - Verhängung - Unverzichtbarkeit

  Auszug aus OLG Bamberg, 11.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 4/15

  Unerlässlich zur Einwirkung auf den Täter ist eine kurze Freiheitsstrafe jedenfalls dann, wenn auf sie nicht verzichtet werden kann, weil jedes andere im konkreten Fall zulässige Reaktionsmittel, namentlich eine hohe, aber noch schuldangemessene Geldstrafe, die erforderliche Spezialprävention voraussichtlich nicht gewährleistet (vgl. nur BGHR StGB § 47 Abs. 1 Umstände 6 und 7).

• OLG Bamberg, 10.01.2017 - 3 OLG 7 Ss 114/16

  Voraussetzungen verminderter Schuldfähigkeit bei Dauerstraftat

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (…BGH [Großer Senat für Strafsachen], Beschl. v. 10.04.1987 - GSSt 1/86 = BGHSt 34, 345 = BGHR StGB § 46 II Lebensumstände 3 = NJW 1987, 3014 = wistra 1987, 287 = NStZ 1987, 450 = StV 1987, 337;… vgl. auch OLG Bamberg, Urt. v. 12.11.2013 - 3 Ss 106/13 = OLGSt StGB § 56 Nr. 23; 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 = BeckRS 2014, 19902 = OLGSt StGB § 47 Nr. 16; 11.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 4/15 = DAR 2015, 394 = OLGSt StGB § 47 Nr. 17 und zuletzt v. 23.08.2016 - 3 OLG 8 Ss 58/16 [bei juris]).