Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 14.04.2011 - 2 Ss OWi 427/2011 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Verwerfungsurteil, ausreichende Entschuldigung, Begründungsanforderungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verwerfung des Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid wegen Ausbleibens des Betroffenen in der Hauptverhandlung
- verkehrsanwaelte.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verwerfung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid infolge Ausbleibens des Betroffenen in der Hauptverhandlung
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Begründung des Verwerfungsurteils: Warum ist es eigentlich so schwer?
- verkehrsanwaelte.de (Kurzinformation)
Anforderungen an den notwendigen Inhalt eines Verwerfungsurteils nach § 24 Abs. 2 OWiG
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 20.01.2003 - 2 Ss OWi 1135/02
Anforderungen an die Begründung eines Verwertungsurteils
Auszug aus OLG Bamberg, 14.04.2011 - 2 Ss OWi 427/11
Danach müssen sowohl die Umstände, die nach der Auffassung des Betroffenen sein Fernbleiben in der Hauptverhandlung entschuldigen sollten, wie auch die Erwägungen des Tatrichters, diese nicht als genügende Entschuldigung anzusehen, so ausführlich und vollständig dargelegt werden, dass das Rechtsbeschwerdegericht allein anhand der Urteilsgründe die Gesetzmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung zu überprüfen vermag (OLG Hamm NZV 2003, 348 f.; BayObLG NJW 1999, 879 f.; OLG Köln NZV 1999, 261 f.;… Göhler OWiG 15. Auflage § 74 Rdnr. 34, 35). - OLG Köln, 20.10.1998 - Ss 484/98
Auszug aus OLG Bamberg, 14.04.2011 - 2 Ss OWi 427/11
Danach müssen sowohl die Umstände, die nach der Auffassung des Betroffenen sein Fernbleiben in der Hauptverhandlung entschuldigen sollten, wie auch die Erwägungen des Tatrichters, diese nicht als genügende Entschuldigung anzusehen, so ausführlich und vollständig dargelegt werden, dass das Rechtsbeschwerdegericht allein anhand der Urteilsgründe die Gesetzmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung zu überprüfen vermag (OLG Hamm NZV 2003, 348 f.; BayObLG NJW 1999, 879 f.; OLG Köln NZV 1999, 261 f.;… Göhler OWiG 15. Auflage § 74 Rdnr. 34, 35). - BayObLG, 11.05.1998 - 1 ObOWi 169/98
Fehlen des Vortrags eines schlüssigen Entschuldigungsgrundes
Auszug aus OLG Bamberg, 14.04.2011 - 2 Ss OWi 427/11
Danach müssen sowohl die Umstände, die nach der Auffassung des Betroffenen sein Fernbleiben in der Hauptverhandlung entschuldigen sollten, wie auch die Erwägungen des Tatrichters, diese nicht als genügende Entschuldigung anzusehen, so ausführlich und vollständig dargelegt werden, dass das Rechtsbeschwerdegericht allein anhand der Urteilsgründe die Gesetzmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung zu überprüfen vermag (OLG Hamm NZV 2003, 348 f.; BayObLG NJW 1999, 879 f.; OLG Köln NZV 1999, 261 f.;… Göhler OWiG 15. Auflage § 74 Rdnr. 34, 35).