Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 15.12.2003 - 4 U 92/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anforderungen an die Abrechnung eines vorzeitig beendeten Pauschalpreisvertrages; Anteilige Vergütung für erbrachte Leistungen aus gekündigtem VOB-Werkvertrag; Qualifizierung einer Klageschrift als Schlussrechnung; Bezugnahme auf Klageschrift in nachgereichter ...
- Judicialis
VOB/B § 8 Nr. 1; ; VOB/B § ... 8 Nr. 1 Abs. 2; ; VOB/B § 8 Nr. 3; ; VOB/B § 14 Nr. 1; ; VOB/B § 14 Nr. 1 S. 3; ; VOB/B § 14 Nr. 2; ; VOB/B § 16 Nr. 3 Abs. 1 S. 1; ; VOB/B § 18 Nr. 2 S. 3; ; ZPO § 139 Abs. 2; ; ZPO § 139 Abs. 4 S. 1; ; ZPO § 156; ; ZPO § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 1; ; BGB § 649
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. Zur Vergütungsfähigkeit anteilig erbrachter Leistungen aus einem Werkvertrag - 2. Nachvollziehbarkeit der Darlegungen zur Höhe und Zusammensetzung der geltend gemachten Vergütungsforderung als Abrechnung mit dem Charakter einer Schlussrechnung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Prüffähigkeit einer Schlußrechnung: Verfahrensrechtliche Behandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kann eine Klageschrift Schlussrechnung ersetzen? (IBR 2004, 193)
Verfahrensgang
- LG Würzburg, 28.03.2003 - 71 O 2594/02
- OLG Bamberg, 15.12.2003 - 4 U 92/03
Papierfundstellen
- NZBau 2004, 272
- BauR 2004, 1188
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bamberg, 06.05.2013 - 4 U 218/12
Amtshaftungsprozess: Ergreifungsdurchsuchung beim unbeteiligten Dritten (= …
Hierbei geht es um eine Prognose, für die es genügt, dass sich ein ausgedehnter Beweisaufwand schrittweise ergeben k an n , wenn im weiteren Verfahrensverlauf das bislang angekündigte bzw. sich nach dem aufgezeigten Feststellungsbedarf abzeichnende Streitprogramm insgesamt oder jedenfalls zum überwiegenden Teil abzuwickeln sein wird (vgl. Senat, OLGR 2004, 124ff.). - OLG Jena, 28.11.2012 - 7 U 348/12
Auftraggeber rechnet nicht prüfbar ab: Forderung trotzdem fällig!
Hat der Auftraggeber die Prüffähigkeit der Schlussrechnung nicht beanstandet (oder, wie hier, hilfsweise unstreitig gestellt), so kann das Gericht die eingeklagte Werklohnforderung nicht mangels Prüffähigkeit der Rechnung abweisen (oder gar, wie hier, als derzeit unbegründet abweisen), da die in dem Rechtsstreit eingeführten Rechnungen nicht von Amts wegen auf ihre Prüffähigkeit hin zu kontrollieren sind (OLG Bamberg, Urteil vom 15.12.2003 Aktenzeichen 4 U 92/03, zitiert nach juris).