Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 18.01.2011 - 3 Ss OWi 1696/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Verantwortlichkeit, Kfz-Führer, herabgeschleudertes Eis

  • IWW
  • openjur.de

    Rechtsbeschwerde im Ordnungswidrigkeitenverfahren: Verantwortlichkeit eines Fahrzeugführers bei dem Ablösen von Eisplatten vom Dach eines LKW

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Pflichten eines Fahrzeugführers bei der Beseitigung von Eisplatten vom Dach eines LKW

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rechtsbeschwerde - Zulassung zur Fortbildung des Rechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts; Beeinträchtigung der Verkehrs- und Betriebssicherheit des Fahrzeugs durch sonstige fahrzeugbezogene Umstände [Eisplatten auf dem Fahrzeugdach]

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts sowie Sinn und Zweck der Zulassung einer Rechtsbeschwerde; Verantwortlichkeit eines Fahrzeugführers für die Gefahrenlosigkeit des Fahrzeugs wegen erheblicher Beeinträchtigung seiner konkreten Verkehrssicherheit und Betriebssicherheit durch fahrzeugbezogene Umstände; Beeinträchtigung der konkreten Verkehrssicherheit durch sonstige fahrzeugbezogene Umstände bei Führung des Fahrzeugs trotz witterungsbedingter Bildung größerer Eisstücke auf dem Fahrzeugdach

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Eisplatten auf LKW-Planen

  • Burhoff online Blog (Leitsatz)

    "Eis-Dachladung”: Wer ist für sie verantwortlich?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Herabgeschleuderte Eisbrocken von Lkw verursachen Schäden an Personenkraftwagen - Fahrer trägt Verantwortung für Vorschriftsmäßigkeit des von ihm geführten Fahrzeugs

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Bamberg vom 18.01.2011, Az.: 3 Ss OWi 1696/10 (Verantwortlichkeit des Kfz-Führers für herabgeschleudertes Eis ("Dachladung"))" von RiOLG Dr. Georg Gieg, original erschienen in: VRR 2011, 156.

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 285 (Ls.)
  • NZV 2012, 256 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 09.01.2017 - 6 U 139/16

    AKB; Zugfahrzeug; Anhänger; Eisplatte

    Hierbei handelt es sich um einen sonstigen fahrzeugbezogenen Umstand im Sinne der Norm (OLG Bamberg, Beschluss vom 18.01.2011, Az. 3 Ss OWi 1696/10, zitiert nach juris, Tz. 12).
  • OLG Bamberg, 07.05.2013 - 2 Ss OWi 493/13

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Zulassung der Rechtsbeschwerde allein wegen

    Eine solche Überprüfung des angefochtenen Urteils zur Fortbildung des sachlichen Rechts ist nur dann geboten, wenn bei Auslegung von Rechtssätzen und der rechtschöpferischen Ausfüllung von Gesetzeslücken Leitsätze aufzustellen sind, um dem Rechtsbeschwerdegericht Gelegenheit zu geben, seine Rechtsauffassung in einer für die nachgeordneten Gerichte richtunggebenden Weise zum Ausdruck zu bringen (vgl. BGHSt 24, 15/21; OLG Bamberg, Beschluss vom 18.01.2011 - 3 Ss OWi 1696/10 = DAR 2011, 212 ff. = zfs 2011, 232 ff. = VRR 2011, 155 f. m.w.N.).
  • KG, 12.07.2017 - 3 Ws (B) 166/17

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Nachweis einer

    Denn der Sinn der Zulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht die Herstellung der rechtlich richtigen Entscheidung in dem jeweiligen Einzelfall (vgl. OLG Bamberg DAR 2011, 212 ; OLG Köln NStZ-RR 2010, 88 ; Senat VRR 2012, 115).
  • KG, 17.11.2011 - 3 Ws (B) 561/11

    Berechnung der gefahrenen Geschwindigkeit anhand der durch eine Kamera beim

    Die Fortbildung des Rechts kommt danach nur bei entscheidungserheblichen, klärungsbedürftigen und abstraktionsfähigen Rechtsfragen in Betracht, denn der Sinn der Zulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht die Herstellung der rechtlich richtigen Entscheidung in dem jeweiligen Einzelfall (OLG Bamberg DAR 2011, 212, 213; Seitz in Göhler, OWiG , 15. Aufl. Rdn. 3;OLG Köln, NStZ-RR 2010, 88 ).
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