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   OLG Bamberg, 18.01.2011 - 3 Ss OWi 1696/10   

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https://dejure.org/2011,5949
OLG Bamberg, 18.01.2011 - 3 Ss OWi 1696/10 (https://dejure.org/2011,5949)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 18.01.2011 - 3 Ss OWi 1696/10 (https://dejure.org/2011,5949)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 3 Ss OWi 1696/10 (https://dejure.org/2011,5949)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Verantwortlichkeit, Kfz-Führer, herabgeschleudertes Eis

  • IWW
  • openjur.de

    Rechtsbeschwerde im Ordnungswidrigkeitenverfahren: Verantwortlichkeit eines Fahrzeugführers bei dem Ablösen von Eisplatten vom Dach eines LKW

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Pflichten eines Fahrzeugführers bei der Beseitigung von Eisplatten vom Dach eines LKW

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rechtsbeschwerde - Zulassung zur Fortbildung des Rechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts; Beeinträchtigung der Verkehrs- und Betriebssicherheit des Fahrzeugs durch sonstige fahrzeugbezogene Umstände [Eisplatten auf dem Fahrzeugdach]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Eisplatten auf LKW-Planen

  • Burhoff online Blog (Leitsatz)

    "Eis-Dachladung”: Wer ist für sie verantwortlich?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts sowie Sinn und Zweck der Zulassung einer Rechtsbeschwerde; Verantwortlichkeit eines Fahrzeugführers für die Gefahrenlosigkeit des Fahrzeugs wegen erheblicher Beeinträchtigung seiner ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Herabgeschleuderte Eisbrocken von Lkw verursachen Schäden an Personenkraftwagen - Fahrer trägt Verantwortung für Vorschriftsmäßigkeit des von ihm geführten Fahrzeugs

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 285 (Ls.)
  • NZV 2012, 256 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 15.01.2020 - VGH B 19/19

    Verfassungsbeschwerde in Sachen Geschwindigkeitsmessung im "standardisierten

    Die Fortbildung des Rechts kommt danach nur bei entscheidungserheblichen, klärungsbedürftigen und abstraktionsfähigen Rechtsfragen in Betracht; Sinn der Regelung ist nicht die Herstellung der rechtlich richtigen Entscheidung im Einzelfall (OLG Bamberg, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 3 Ss OWi 1696/10 -, juris Rn. 9).
  • OLG Hamm, 09.01.2017 - 6 U 139/16

    AKB; Zugfahrzeug; Anhänger; Eisplatte

    Hierbei handelt es sich um einen sonstigen fahrzeugbezogenen Umstand im Sinne der Norm (OLG Bamberg, Beschluss vom 18.01.2011, Az. 3 Ss OWi 1696/10, zitiert nach juris, Tz. 12).
  • OLG Frankfurt, 01.07.2019 - 2 Ss OWi 1077/18

    Überladung: Fahrlässigkeit - Fahrer - Halter - Einziehung

    Eine Rechtsbeschwerde kann zur Fortbildung des Rechts dann zugelassen werden, wenn der Einzelfall Veranlassung gibt, Leitsätze für die Auslegung von Gesetzesbestimmungen aufzustellen oder Gesetzeslücken rechtsschöpferisch zu schließen (BGHSt 24, 15 [21] = DAR 1971, 81; OLG Bamberg, DAR 2011, 212; OLG Hamm, VRS 56, 42 [43]).
  • OLG Bamberg, 07.05.2013 - 2 Ss OWi 493/13

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Zulassung der Rechtsbeschwerde allein wegen

    Eine solche Überprüfung des angefochtenen Urteils zur Fortbildung des sachlichen Rechts ist nur dann geboten, wenn bei Auslegung von Rechtssätzen und der rechtschöpferischen Ausfüllung von Gesetzeslücken Leitsätze aufzustellen sind, um dem Rechtsbeschwerdegericht Gelegenheit zu geben, seine Rechtsauffassung in einer für die nachgeordneten Gerichte richtunggebenden Weise zum Ausdruck zu bringen (vgl. BGHSt 24, 15/21; OLG Bamberg, Beschluss vom 18.01.2011 - 3 Ss OWi 1696/10 = DAR 2011, 212 ff. = zfs 2011, 232 ff. = VRR 2011, 155 f. m.w.N.).
  • KG, 12.07.2017 - 3 Ws (B) 166/17

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Nachweis einer

    Denn der Sinn der Zulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht die Herstellung der rechtlich richtigen Entscheidung in dem jeweiligen Einzelfall (vgl. OLG Bamberg DAR 2011, 212 ; OLG Köln NStZ-RR 2010, 88 ; Senat VRR 2012, 115).
  • BayObLG, 17.09.2019 - 202 ObOWi 1888/19

    Rechtsbeschwerdegericht - Beschwerde gegen Kostenentscheidung des angefochtenen

    Lediglich ergänzend bemerkt der Senat, dass der Zulassungsrechtsbeschwerde des Betroffenen - ihre frist- und formgerechte Begründung unterstellt - auch in der Sache ein Erfolg schon deshalb versagt bliebe, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung der Rechtsbeschwerde (vgl. hierzu z.B. OLG Bamberg, Beschluss vom 18.01.2011 - 3 Ss OWi 1696/10 = DAR 2011, 212 = ZfSch 2011, 232 = VerkMitt 2011, Nr. 57 = OLGSt StVO § 23 Nr. 12. m.w.N.) offensichtlich nicht vorliegen.
  • KG, 17.11.2011 - 3 Ws (B) 561/11

    Berechnung der gefahrenen Geschwindigkeit anhand der durch eine Kamera beim

    Die Fortbildung des Rechts kommt danach nur bei entscheidungserheblichen, klärungsbedürftigen und abstraktionsfähigen Rechtsfragen in Betracht, denn der Sinn der Zulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht die Herstellung der rechtlich richtigen Entscheidung in dem jeweiligen Einzelfall (OLG Bamberg DAR 2011, 212, 213; Seitz in Göhler, OWiG , 15. Aufl. Rdn. 3;OLG Köln, NStZ-RR 2010, 88 ).
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