Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 19.03.2012 - 4 U 145/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9309
OLG Bamberg, 19.03.2012 - 4 U 145/11 (https://dejure.org/2012,9309)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 19.03.2012 - 4 U 145/11 (https://dejure.org/2012,9309)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 19. März 2012 - 4 U 145/11 (https://dejure.org/2012,9309)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Arrestverfahren: Glaubhaftmachung eines deliktischen Arrestanspruchs durch Anklageschrift; Versäumung der Vollziehungsfrist des § 929 Abs. 2 ZPO wegen nichtiger Arrestpfändung; Pfändung von Zahlungsansprüchen des Arrestbeklagten "gegen die Staatsanwaltschaft"; fehlendes ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines deliktischen Arrestanspruchs; Vollziehung des Arrests durch eine nichtige Pfändung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines deliktischen Arrestanspruchs; Vollziehung des Arrests durch eine nichtige Pfändung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 57
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Bamberg, 28.07.2017 - 3 W 28/17

    Anlagebetrug durch Unterlassen

    Die das eigentliche Tatgeschehen ausfüllenden Umstände und somit der weitere anspruchsbegründende Sachverhalt sind jeweils dadurch schlüssig vorgetragen und zugleich glaubhaft gemacht, dass ein wesentlicher Teil der Feststellungen im Strafurteil jeweils im Wortlaut - entweder als komplette Abschnitte oder als auszugweise wiedergegebene Passagen - in die Sachverhaltsdarstellung des Arrestgesuchs eingearbeitet ist und diese Texte zusätzlich durch stichpunktartige Zusammenfassungen weiterer Erkenntnisse der Strafkammer wiederum unter Angabe der jeweiligen Seite des in einer vollständigen Ablichtung vorgelegten Strafurteils ergänzt werden (vgl. etwa OLG Bamberg MDR 2013, 57, Rn. 22 im Anschluss an BGHZ 156, 139, Rn. 15ff.; ferner OLG Köln, Beschluss vom 23.7.2014 - 18 W 44/14 - dort Rn. 14 sowie OLG München, Urteil vom 18.4.2016 - 21 U 3720/15 - dort Rn. 25).

    Selbst soweit bei der Verschiebung von Gesellschaftsvermögen jeweils zugleich das durch die vorausgegangenen Ratenzahlungen angesammelte Kapital tangiert worden war, handelt es sich jedes Mal um tatsächlich wie rechtlich selbständige Vorgänge (vgl. auch OLG Bamberg, MDR 2013, 57, Rn. 20).

  • OLG Bamberg, 12.11.2012 - 4 U 168/12

    Arrestverfahren - Verbindung von Arrestantrag und Pfändungsgesuch - Darlegungs-

    Gegen den Arrestbeschluss vom 02.12.2011 hatten die Beklagten vor dem Hintergrund der Grundsatzentscheidung des Senats vom 19. März 2012 (= ZWH 2012, 340) in dem damaligen Pilotverfahren 4 U 145/11 jeweils unter dem 12. bzw. 19. April 2012 Widerspruch eingelegt.

    Aber auch im Rahmen einer solchen Verbindung handelt es sich um verfahrensrechtlich selbständige Vorgänge mit der Konsequenz, dass beiden Anordnungen - wiederum differenziert nach dem dualen System von Beschlussoder Urteilsarrest - jeweils nur die dafür vorgesehenen Rechtsmittel bzw. Rechtsbehelfe zugeordnet bleiben: nämlich dem Arrestbefehl selbst der Widerspruch bzw. die Berufung, während gegen die damit äußerlich verbundene Vollstreckungsmaßnahme einer Forderungspfändung ausschließlich mit der Erinnerung nach § 766 ZPO bzw. - nach Anhörung der Schuldnerseite wie regelmäßig bei einem Urteilsarrest - mit der sofortigen Beschwerde gem. § 793 ZPO vorgegangen werden kann (grundlegend OLG Zweibrücken FamRZ 2000, 966, dort Rn. 33, 34; OLG Frankfurt OLGZ 1981, 370; Senat ZWH 2012, 340, Rn. 16 u. 56; MK-Drescher, 4. Auflage, Rn. 4 zu § 930 ZPO; Stein/Jonas-Grunsky, 22. Auflage, Rn. 5, 6 zu § 930 ZPO jeweils m.w.N.; ferner Stöber, Forderungspfändung, 15. Auflage, Rn. 711ff. bzw. 729ff).

    Entgegen der Ansicht des Erstrichters ist bezüglich des vom Kläger zu 2 geltend gemachten Arrestanspruchs nach §§ 823 11, 830 BGB iVm §§ 263, 25 II StGB (vgl. hierzu bereits das Senatsurteil vom 19.3.2012 im Pilotverfahren 4 U 145/11 (= ZWH 12, 2012, 340, Rn. 21ff.) wie folgt zu unterscheiden:.

  • OLG Celle, 19.03.2018 - 18 W 20/18

    Vollziehungsfrist nach § 929 Abs. 2 ZPO bei der Vollziehung des Vermögensarrestes

    Nach dem Normzweck des § 929 Abs. 2 ZPO soll sich der Schuldner wegen des Eilcharakters des Vollstreckungstitels nur in einem bestimmten Zeitraum auf eine Vollstreckung einstellen müssen (vgl. OLG Bamberg, Urteil vom 19. März 2012 - 4 U 145/11, juris Rn. 32).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht