Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  HCVO Art. 2 Abs. 2 Nr. 5, Art. 10 Abs. 1
  Unzulässigkeit spezieller gesundheitsbezogener Angaben in der Werbung für Lebensmittel

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  "Ernährung der Collagenstränge"; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit die Struktur die Haut brechender Wirkung

 
• rewis.io

  Unzulässigkeit spezieller gesundheitsbezogener Angaben in der Werbung für Lebensmittel

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HCVO Art. 2 Abs. 2 Nr. 5; HCVO Art. 10 Abs. 1
  Lebensmittelwerbung; gesundheitsbezogene Angaben

• rechtsportal.de

  HCVO Art. 2 Abs. 2 Nr. 5; HCVO Art. 10 Abs. 1
  "Ernährung der Collagenstränge"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Aussagen zu Nahrungsergänzungsmitteln II

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2018, 166

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Stuttgart, 04.11.2021 - 2 U 49/21

  Unterlassungsanspruch gegen gesundheitsbezogene Werbeaussagen über ein …

  Diese Erwägung steht einer Einordnung als gesundheitsbezogene Angabe jedoch nicht entgegen, wenn der optische Effekt einer Hautstraffung nicht isoliert, sondern als Effekt einer Steigerung körperlicher Funktionen beschrieben wird (OLG Karlsruhe…, Urteil vom 13. März 2019 - 6 U 90/17, juris Rn. 52 - Collagendrink; OLG Hamm…, Urteil vom 02. Juli 2019 - I-4 U 142/18, juris Rn. 58; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, juris Rn. 6 - Ernährung der Collagenstränge; a.A. OLG Düsseldorf…, Urteil vom 06. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 82 - Hängewangen).
• OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18

  Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels

  Unter Berücksichtigung der Erwägungsgründe 1 und 10 der HCVO, wonach die gesundheitsbezogene Angabe aufgrund ihres Hinweises auf einen physiologischen oder anderweitigen Vorteil eine Lenkungswirkung auf die Verbraucherentscheidung hat, und eingedenk des nach Art. 5 Abs. 1 lit. a HCVO erforderlichen Nachweises der positiven physiologischen Wirkung des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, sind unter Körperfunktionen alle physiologisch erfassbaren Prozesse des menschlichen Körpers zu verstehen, auf die positiv eingewirkt werden kann (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.03.2019 - 6 U 90/17 - Collagendrink; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17).
• OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17

  Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung und …

  Eingedenk der Erwägungsgründe 1 und 10 der Health-Claims-VO, wonach die gesundheitsbezogene Angabe aufgrund ihres Hinweises auf einen physiologischen oder anderweitigen Vorteil eine Lenkungswirkung auf die Verbraucherentscheidung hat, und eingedenk des nach Art. 5 Abs. 1 lit. a HCVO erforderlichen Nachweises der positiven physiologischen Wirkung des Stoffes, auf den sich die Angabe bezieht, sind unter Körperfunktionen alle physiologisch erfassbaren Prozesse des menschlichen Körpers zu verstehen, auf die positiv eingewirkt werden kann (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, GRUR-RR 2018, 166, 167).

  Entsprechend ist eine so verstandene Werbeangabe bereits in der obergerichtlichen Rechtsprechung als gesundheitsbezogene Angabe qualifiziert worden (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, GRUR-RR 2018, 166, 167).