Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 21.08.2009 - 2 Ss OWi 713/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,26120
OLG Bamberg, 21.08.2009 - 2 Ss OWi 713/09 (https://dejure.org/2009,26120)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 21.08.2009 - 2 Ss OWi 713/09 (https://dejure.org/2009,26120)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 21. August 2009 - 2 Ss OWi 713/09 (https://dejure.org/2009,26120)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,26120) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Trunkenheitsfahrt: Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung

  • verkehrslexikon.de

    Einhaltung einer Wartezeit von 20 Minuten vor einem Atemalkoholtest

  • ra-skwar.de

    Atemalkoholmessung - Wartezeit von 20 Minuten, Einhaltung der

  • rabüro.de

    Einhaltung einer Wartezeit von 20 Minuten vor einem Atemalkoholtest ausreichend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24a
    Atemalkoholkontrolle [Dräger Alcotest 7110 Evidential]; Wartezeit zwischen Trinkende und erster Messung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausreichende Wartezeit durch Abwarten von 20 Minuten zwischen Trinkende und erster Messung der Atemalkoholkonzentration (AAK) mit dem Gerät ,Dräger Alcotest 7110 Evidential'

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Bamberg, 06.05.2013 - 3 Ss OWi 406/13

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Erforderlichkeit der Bezeichnung des Messgerätes

    Dies ist vorliegend unbeschadet des von der Staatsanwaltschaft bei dem Rechtsbeschwerdegericht bemängelten Fehlens "differenzierter Ausführungen zum Messverfahren" jedoch noch der Fall, wie sich für den Senat insbesondere aus der wiederholt thematisierten Einhaltung der sog. Wartefrist von 20 Minuten zwischen Trinkende und (erster) gerichtverwertbarer Messung (vgl. hierzu ausführlich OLG Bamberg, Beschluss vom 21.08.2009 - 2 Ss OWi 713/09 [bei juris] = DAR 2010, 143ff. = BA 47 [2010], 134 ff. = OLGSt StVG § 24 a Nr. 13) im Rahmen der im Übrigen in der Tat wenig strukturierten Urteilsgründe noch mit der gebotenen Eindeutigkeit ergibt (vgl. Urteilsausfertigung S. 3.3.Absatz [ "...dass zwischen Trinkende und Messung mindestens 20 min. lagen..." ],S. 4 2. Absatz [ "Sie hätten 20 min. eingehalten bis zur Messung auf der Dienststelle" ] und S. 4 3. Absatz [ "...ist das Gericht davon überzeugt, dass die einzuhaltende Zeitspanne zwischen Trinkende und Messung von 20 min. auch eingehalten wurde. Das Alkotestgerät auf der Dienststelle zeigt eine Messzeit 03.25 Uhr an und Ende 03.32 Uhr. Die Messzeit am Anhalteort ist mit 03.05 h festgehalten. Somit ist die einzuhaltende Frist beachtet" ]).
  • KG, 03.11.2016 - 3 Ws (B) 589/16

    Bußgeldverfahren: Erforderliche tatrichterliche Feststellungen bei Würdigung

    Zwar handelt es sich bei der Messung der Atemalkoholkonzentration, wenn diese mit einem von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassenen Messgerät unter Beachtung der Bedienungsvorschriften durchgeführt wird, um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren, bei dessen Anwendung die Mitteilung des Messverfahrens und des Messergebnisses in den Urteilsgründen ausreicht, (vgl. Senat, NZV 2001, 388 und Beschlüsse vom 28. September 2015 - 3 Ws (B) 450/16 -, 29. Mai 2012 - 3 Ws (B) 282/12 - und 4. Juni 2008 - 3 Ws (B) 152/08-; OLG Hamm BA 46, 413 (414); OLG Bamberg DAR 2010, 143; Thüringer OLG VRS 110 32 (33); OLG Brandenburg VAS 112, 280 (281)).
  • KG, 15.02.2018 - 3 Ws (B) 55/18

    Urteilsanforderungen bei Atemalkoholanalyse

    Zwar handelt es sich bei der Messung der Atemalkoholkonzentration, wenn diese mit einem von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassenen Messgerät unter Beachtung der Bedienungsvorschriften durchgeführt wird, um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren, bei dessen Anwendung die Mitteilung des Messverfahrens und des Messergebnisses in den Urteilsgründen ausreicht, etwa bei der Verwendung des Messgeräts "Dräger Evidential 7110" (vgl. Senat, VRS 131, 148f, NZV 2001, 388 und Beschlüsse vom 28. September 2015 - 3 Ws (B) 450/16 -, 29. Mai 2012 - 3 Ws (B) 282/12 - und 4. Juni 2008 - 3 Ws (B) 152/08-; OLG Hamm BA 46, 413 (414); OLG Bamberg DAR 2010, 143; Thüringer OLG VRS 110 32 (33); OLG Brandenburg VAS 112, 280 (281)).
  • OLG Saarbrücken, 26.07.2011 - Ss B 60/11

    Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen bei einem Verstoß gegen §

    Angaben zur Einhaltung der Kontroll- und Wartezeit muss der Tatrichter nur dann machen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass diese nicht beachtet worden sind (Oberlandesgericht Bamberg 2. Senat für Bußgeldsachen, Beschluss vom 21.08.2009, Az.:2 Ss OWi 713/09; Oberlandesgericht Hamm 2. Senat für Bußgeldsachen, Beschluss vom 17.09.2009, Az.: 2 Ss OWi 641/09, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht