Volltextveröffentlichungen (13)

• Burhoff online

  Qualifizierter Rotlichtverstoß, Fahrspurwechsel auf Kreuzung, Absehen vom Fahrverbot

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  StVG § 25; StVO § 37 Abs. 2, § 41 Abs. 1, § 49; OWiG § 79 Abs. 1 1 Nr. 3;; BKatV § 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 S. 1
  Qualifizierter Rotlichtverstoß wegen Fahrspurwechsels auf Kreuzung

 
• verkehrslexikon.de

  Fahrverbot bei Wechsel zwischen Fahrspuren mit separaten Ampeln

• IWW

  StVG § 25; StVO §§ 37 II, 41 I, 49 OWiG § 79 I 1 Nr. 3; BKatV §§ 3 I, 4 I 1; BKat lfd.Nrn. 132.3, 132.3.1, 155
  StVG, StVO, OWiG, BKatV

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Erstmaliger Rotlichtverstoß ist kein Grund, um vom Fahrverbot abzusehen.

• rewis.io

  Qualifizierter Rotlichtverstoß wegen Fahrspurwechsels auf Kreuzung

• bussgeldsiegen.de

  Rotlichtverstoß wegen Fahrspurwechsels auf Kreuzung - Absehen von Fahrverbot

• ra.de
• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Qualifizierter Rotlichtverstoß auch bei Fahrstreifenwechsel nach Passieren der Lichtzeichenanlage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsbeschwerde; Staatsanwaltschaft; Urteilsaufhebung; Zurückverweisung; Sachrüge; Rechtsfolgenausspruch; Bußgeldbescheid; Pkw; Ampel; Lichtzeichenanlage; Fußgänger; Grünlicht; Rotlicht; Rotphase; Rotlichtverstoß; qualifiziert; innerorts; Geldbuße; Fahrverbot; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Qualifizierter Rotlichtverstoß/Fahrspurwechsel auf Kreuzung, Kein Absehen vom Fahrverbot

• beck-blog (Kurzinformation)

  "Erstmaliger Rotlichtverstoß" - kein Grund vom Regelfahrverbot abzusehen

• beck-blog (Kurzinformation)

  Atypischer Rotlichtverstoß bei Fahrstreifenwechsel hinter der Ampel?

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Qualifizierter Rotlichtverstoß wegen Fahrspurwechsels auf Kreuzung

Wird zitiert von ...

• OLG Brandenburg, 14.04.2022 - 2 OLG 53 Ss OWi 462/21

  Spurwechsel, Kreuzung, vorsätzlicher Rotlichverstoß

  Ein etwaiger, auf mangelnder präsenter Kenntnis der Straßenverkehrsvorschriften beruhender Wertungs- bzw. Interpretationsirrtum über die genaue rechtliche Bedeutung und Tragweite des geltenden Lichtsignals, wie ihn die Verteidigung geltend macht, stellt einen den Tatvorsatz nicht ausschließenden Verbotsirrtum dar (§ 11 Abs. 2 OWiG), der angesichts der Verpflichtung, sich vor Fahrtantritt über Verkehrsregelungen hinreichend zu informieren, darüber hinaus auch vermeidbar war (vgl. hierzu OLG Bamberg, Beschl. v. 1. Dezember 2015 - 3 Ss OW 834/15; Beschl. v. 22. Januar 2019 - 3 Ss OWi 1698/18; jeweils zit. nach Juris).