Rechtsprechung
OLG Bamberg, 22.01.2019 - 3 Ss OWi 1698/18 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Burhoff online
Qualifizierter Rotlichtverstoß, Fahrspurwechsel auf Kreuzung, Absehen vom Fahrverbot
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
StVG § 25; StVO § 37 Abs. 2, § 41 Abs. 1, § 49; OWiG § 79 Abs. 1 1 Nr. 3;; BKatV § 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 S. 1
Qualifizierter Rotlichtverstoß wegen Fahrspurwechsels auf Kreuzung
- verkehrslexikon.de
Fahrverbot bei Wechsel zwischen Fahrspuren mit separaten Ampeln
- IWW
StVG § 25; StVO §§ 37 II, 41 I, 49 OWiG § 79 I 1 Nr. 3; BKatV §§ 3 I, 4 I 1; BKat lfd.Nrn. 132.3, 132.3.1, 155
StVG, StVO, OWiG, BKatV - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Erstmaliger Rotlichtverstoß ist kein Grund, um vom Fahrverbot abzusehen.
- rewis.io
Qualifizierter Rotlichtverstoß wegen Fahrspurwechsels auf Kreuzung
- bussgeldsiegen.de
Rotlichtverstoß wegen Fahrspurwechsels auf Kreuzung - Absehen von Fahrverbot
- ra.de
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Qualifizierter Rotlichtverstoß auch bei Fahrstreifenwechsel nach Passieren der Lichtzeichenanlage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsbeschwerde; Staatsanwaltschaft; Urteilsaufhebung; Zurückverweisung; Sachrüge; Rechtsfolgenausspruch; Bußgeldbescheid; Pkw; Ampel; Lichtzeichenanlage; Fußgänger; Grünlicht; Rotlicht; Rotphase; Rotlichtverstoß; qualifiziert; innerorts; Geldbuße; Fahrverbot; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Qualifizierter Rotlichtverstoß/Fahrspurwechsel auf Kreuzung, Kein Absehen vom Fahrverbot
- beck-blog (Kurzinformation)
"Erstmaliger Rotlichtverstoß" - kein Grund vom Regelfahrverbot abzusehen
- beck-blog (Kurzinformation)
Atypischer Rotlichtverstoß bei Fahrstreifenwechsel hinter der Ampel?
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Qualifizierter Rotlichtverstoß wegen Fahrspurwechsels auf Kreuzung
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 14.04.2022 - 2 OLG 53 Ss OWi 462/21
Spurwechsel, Kreuzung, vorsätzlicher Rotlichverstoß
Ein etwaiger, auf mangelnder präsenter Kenntnis der Straßenverkehrsvorschriften beruhender Wertungs- bzw. Interpretationsirrtum über die genaue rechtliche Bedeutung und Tragweite des geltenden Lichtsignals, wie ihn die Verteidigung geltend macht, stellt einen den Tatvorsatz nicht ausschließenden Verbotsirrtum dar (§ 11 Abs. 2 OWiG), der angesichts der Verpflichtung, sich vor Fahrtantritt über Verkehrsregelungen hinreichend zu informieren, darüber hinaus auch vermeidbar war (vgl. hierzu OLG Bamberg, Beschl. v. 1. Dezember 2015 - 3 Ss OW 834/15; Beschl. v. 22. Januar 2019 - 3 Ss OWi 1698/18; jeweils zit. nach Juris).