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   OLG Bamberg, 22.06.2016 - 3 U 18/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,16791
OLG Bamberg, 22.06.2016 - 3 U 18/16 (https://dejure.org/2016,16791)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22.06.2016 - 3 U 18/16 (https://dejure.org/2016,16791)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22. Juni 2016 - 3 U 18/16 (https://dejure.org/2016,16791)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Betriebs-Berater

    Blickfangwerbung in Print-Medien - Anforderungen an Informationen bei Maßnahmen zur Verkaufsförderung

  • rabüro.de

    Sternchenhinweis in Printwerbung zur Website des Anbieters für weitere Angaben nicht ausreichend

  • rewis.io

    Bedingungen einer Verkaufsförderungsmaßnahme - Sternchenhinweis in Printwerbung auf Erläuterungen im Internet

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unlauterer Wettbewerb; Transparenzgebot; Irreführung durch Vorenthalten wesentlicher Informationspflichten; analoge Anwendung der Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr; zeitliche und räumliche Beschränkung des Kommunikationsmediums; Blickfangwerbung; ...

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit einer in Print-Medien blickfangmäßig herausgestellten Verkaufsförderungsmaßnahme mit lediglich in einer Internetseite enthaltenen Einschränkungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verweis auf Internetseite für Einschränkungen einer Blickfang-Werbung in Printmedium nicht ausreichend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Sternchen-Hinweis in Print-Werbung mit Verweis auf Homepage

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Infos zu Printwerbung im Internet regelmäßig nicht ausreichend

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit einer in Print-Medien blickfangmäßig herausgestellten Verkaufsförderungsmaßnahme mit lediglich in einer Internetseite enthaltenen Einschränkungen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Sternchen-Hinweis in Print-Angabe mit Verweis auf weitere Angaben online nicht ausreichend

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Blickfangwerbung in Print-Medien - Anforderungen an Informationen bei Maßnahmen zur Verkaufsförderung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einschränkungen für Produktangebote müssen in Anzeige stehen, Verweis auf Online-Seite genügt nicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verweis in Fußnote auf Internetseite mit genauen Angebotsbedingungen ausreichend?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Einschränkung eines in Printmedien beworbenen Angebots durch Verweis auf Homepage = unlautere geschäftliche Handlung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 348
  • MMR 2017, 41
  • BB 2016, 1858
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 153/16

    Wettbewerbsverstoß: Vorenthalten von Informationen bei Werbung in Printmedium;

    Das Berufungsgericht (OLG Bamberg, WRP 2016, 1147) hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass am Ende des Unterlassungstenors die Worte eingefügt werden.
  • OLG München, 08.02.2018 - 6 U 403/17

    Anspruch auf Unterlassung der unlauteren Bewerbung eines Rabattangebotes

    Bei Preisnachlässen gehört zu den Bedingungen ihrer Inanspruchnahme im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 3 TMG die Angabe darüber, welche Waren oder Warengruppen mit welchen Preisnachlässen erworben werden können (vgl. Köhler/Bornkamm a.a.O., § 5a Rn. 5.44; OLG Bamberg GRUR-RR 2016, 348 - Sternchenhinweis im Medienbruch, nachgewiesen in juris, Tz. 50 sowie zu § 4 Nr. 4 UWG a.F. BGH GRUR 2010, 69 Tz. 18 - Preisnachlass nur für Vorratsware).
  • LG Essen, 20.09.2018 - 43 O 9/18

    Unterlassungsanspruch der Werbung im geschäftlichen Verkehr gegenüber dem

    Hinsichtlich der Preisnachlässe (Fußnoten 2) und 3)) benötigt der Verbraucher die Information, welche Waren bzw. Warengruppen vom Preisnachlass ausgenommen sind, um überhaupt entscheiden zu können, ob er das Ladenlokal der Beklagten aufsuchen und ggf. die beworbenen Produkte erwerben möchte (s. OLG München WRP 2018, 623ff., Rn. 34, 43 - 6 U 403/17; BGH WRP 2018, 182ff., Rn. 30; OLG Bamberg WRP 2016, 1147ff., Rn. 57 - 3 U 18/16).

    So sind bei der Prospekt- und Plakatwerbung die Möglichkeiten zur Bereitstellung einer Vielzahl von Informationen nicht unbegrenzt (OLG Bamberg WRP 2016, 1147ff., Rn. 54 - 3 U 18/16).

    Denn der Unternehmer ist nicht schutzbedürftig und dem Verbraucher soll die Mühe erspart bleiben, sich die Informationen anderweitig zu beschaffen (Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl., § 5a UWG, Rn. 6.11; OLG Bamberg WRP 2016, 1147ff., RN. 42 - 3 U 18/16).

  • LG Essen, 29.08.2019 - 43 O 145/18

    Unlauterer Wettbewerb, Pfand, Pflichtangaben in der Werbung

    So sind bei der Prospekt- und Plakatwerbung die Möglichkeiten zur Bereitstellung einer Vielzahl von Informationen nicht unbegrenzt (OLG Bamberg WRP 2016, 1147ff., Rn. 54 - 3 U 18/16).
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