Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Beleidigung, zu milde Bestrafung

• openjur.de
• ra.de

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 47 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1; StPO § 337
  Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen im Falle einer Beleidigung einer Vollstreckungsrechtspflegerin durch die schriftliche Formulierung: "DUSchLampe" durch einen vielfach und gewichtig Vorbestraften während seiner Inhaftierung

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  "... bei uns im Moment die DUSCHLampe kaputt ist ..." - Beleidigung? Welche Strafe?

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Duschlampe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen im Falle einer Beleidigung einer Vollstreckungsrechtspflegerin durch die schriftliche Formulierung: "DUSCHLampe" durch einen vielfach und gewichtig Vorbestraften während seiner Inhaftierung; Auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkte ...

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Geringe Geldstrafe kann für Beleidigung im Einzelfall nicht vertretbar sein

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Geldstrafe für vielfach vorbestraften Beleidigungstäter kann im Einzelfall zu mild sein

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Bamberg, 11.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 4/15

  Zum Prüfungsmaßstab bei Verhängung "kurzer" Freiheitsstrafen

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (vgl. grundlegend BGHSt 34, 345 = NJW 1987, 3014 = wistra 1987, 287 = StV 1987, 337 sowie zuletzt Senatsurteil vom 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 [bei juris] = BeckRS 2014, 19902).

  Darüber, ob die vom Landgericht festgesetzte Geldstrafe hier auch deshalb aufzuheben wäre, weil sie sich nach den Gesamtumständen, insbesondere der Vorstrafen- und Bewährungssituation als unvertretbar niedrig erweist und sich damit nach unten von ihrer Bestimmung löst, gerechter Schuldausgleich zu sein (vgl. hierzu zuletzt Senatsurteil vom 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 [bei juris] = BeckRS 2014, 19902), braucht der Senat nicht mehr zu befinden.

• OLG Bamberg, 10.01.2017 - 3 OLG 7 Ss 114/16

  Voraussetzungen verminderter Schuldfähigkeit bei Dauerstraftat

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (…BGH [Großer Senat für Strafsachen], Beschl. v. 10.04.1987 - GSSt 1/86 = BGHSt 34, 345 = BGHR StGB § 46 II Lebensumstände 3 = NJW 1987, 3014 = wistra 1987, 287 = NStZ 1987, 450 = StV 1987, 337;… vgl. auch OLG Bamberg, Urt. v. 12.11.2013 - 3 Ss 106/13 = OLGSt StGB § 56 Nr. 23; 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 = BeckRS 2014, 19902 = OLGSt StGB § 47 Nr. 16; 11.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 4/15 = DAR 2015, 394 = OLGSt StGB § 47 Nr. 17 und zuletzt v. 23.08.2016 - 3 OLG 8 Ss 58/16 [bei juris]).
• BayObLG, 24.09.2021 - 202 StRR 98/21

  Urteilsanforderungen für die Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe …

  Schließlich kann davon, dass die Bemessung der Einzelstrafen gänzlich unvertretbar wäre, sodass sie ihrer Funktion, gerechter Schuldausgleich zu sein, nicht mehr gerecht würden (vgl. hierzu etwa OLG Bamberg, Urt. v. 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 = OLGSt StGB § 47 Nr. 16), nicht die Rede sein.