Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 24.11.2015 - 3 Ss OWi 1176/15   

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https://dejure.org/2015,36810
OLG Bamberg, 24.11.2015 - 3 Ss OWi 1176/15 (https://dejure.org/2015,36810)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 24.11.2015 - 3 Ss OWi 1176/15 (https://dejure.org/2015,36810)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 24. November 2015 - 3 Ss OWi 1176/15 (https://dejure.org/2015,36810)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Vermummungsverbot, Art. 16 BayVersG, unter freiem Himmel, Tribünenbereich, überdachtes Fußballstadion

  • BAYERN | RECHT

    BayVersG Art. 16 Abs. 2 Nr. 2, Art. 21 Abs. 2 Nr. 7; OWiG § 3; GG Art. 8 Abs. 2, Art. 103 Abs. 2
    "Vermummungsverbot" nach Art. 16 BayVersG im überdachten Tribünenbereich eines Fußballstadions

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    In einem Stadion mit überdachter Tribüne ausgetragenes Fußballspiel als öffentliche Veranstaltung "unter freiem Himmel"

  • rechtsportal.de

    In einem Stadion mit überdachter Tribüne ausgetragenes Fußballspiel als öffentliche Veranstaltung "unter freiem Himmel"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Vermummungsverbot auch im überdachten Tribünenbereich eines Fußballstadions?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    In einem Stadion mit überdachter Tribüne ausgetragenes Fußballspiel als öffentliche Veranstaltung "unter freiem Himmel"; Tragen eines Schlauchschals vor dem Eingang zur Haupttribüne des Sportstadions

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vermummungsverbot in einem Sportstadion

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 487
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 06.06.2019 - 18 K 16606/17

    Feststellungsinteresse, tiefgreifender Grundrechtseingriff, staatliches

    Danach handelt es sich bei einem Fußballspiel um eine "sonstige öffentlichen Veranstaltung unter freiem Himmel" i.S.d. § 27 Abs. 2 VersG, nicht aber um eine öffentliche Versammlung i.S.d. § 1 VersG, vgl. OLG Hamm, Beschlüsse vom 28. Dezember 2017 - III-4 RVs 158/17 - und vom 7. September 2017 - III-4 RVs 97/17 - OLG Bamberg, Beschluss vom 24. November 2015 - 3 Ss OWi 1176/15 -, juris.
  • OLG Bamberg, 18.01.2017 - 2 Ss OWi 1363/16

    Umfang der Bindungswirkung verfahrensbezogener revisionsgerichtlicher

    Insbesondere sei mit dem möglichen Wortsinn der für öffentliche Veranstaltungen "unter freiem Himmel" ein bußgeldbewehrtes "Vermummungsverbot" vorsehenden Bestimmungen der Art. 16 I, II Nr. 2 i. V. m. Art. 21 II Nr. 7 BayVersG die Auslegung vereinbar, dass der Tatbestand auch dann erfüllt sei, wenn der Tribünenbereich eines Sportstadions überdacht ist (vgl. OLG Bamberg, Beschl. v. 24.11.2015 - 3 Ss OWi 1176/15 [bei juris] = NStZ 2016, 487 = BeckRS 2015, 20267).
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