Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 28.07.2017 - 3 W 28/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 823 Abs. 1 und Abs. 2; § 826; InsO § 92; StGB §§ 13, 263; ZPO § 917 Abs. 1 und Abs. 2
    Anlagebetrug durch Unterlassen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Arrestverfahren bei (Kapitalanlage-)Betrug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arrestverfahren: Arrestanspruch wegen (Kapitalanlage-)Betrugs; Abgrenzung eines Gesamtschadens iSd § 92 InsO im Bereich der Anlagegesellschaften von den sog. Individualschäden der Anleger; Glaubhaftmachung durch Strafurteil; Arrestgrund der Auslandsvollstreckung; Umfang des Sicherungsbedarfs bei der massenhaften Schädigung von Kleinanlegern; allgemeiner Arrestgrund bei gewerbsmäßigem Anlagebetrug

  • rechtsportal.de

    Sicherung von Ansprüchen geschädigter Anleger im Wege des dinglichen Arrestes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sicherung von Ansprüchen geschädigter Anleger im Wege des dinglichen Arrestes; Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Arrestanspruchs anhand des Strafurteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1387
  • WM 2017, 2102



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 13.12.2018 - IX ZR 66/18

    Geltendmachung eines Einzelschadens durch einen Gesellschafter bei Eröffnung

    Denn das Bestehen mehrerer oder sogar massenhaft eingetretener Individualschäden führt nicht zu einem Gesamtschaden (OLG Bamberg, ZInsO 2017, 1939, 1944; OLG Nürnberg, ZIP 2011, 1015, 1017; HK-InsO/Schmidt, 9. Aufl., § 92 Rn. 20).

    Das schädigende Verhalten, aus dem der Schädiger in Anspruch genommen wird, muss die Insolvenzmasse verkürzt (BGH, Urteil vom 8. Mai 2003 - IX ZR 334/01, NZI 2003, 434, 435) und damit zu einer geringeren Quote für die Gläubiger geführt haben (Quotenverringerungsschaden; vgl. BGH, Urteil vom 22. April 2004 - IX ZR 128/03, BGHZ 159, 25, 27; OLG Bamberg, ZInsO 2017, 1939, 1944; OLG Nürnberg, ZIP 2011, 1015, 1016 f).

    Sein Schaden soll nicht die mittelbare Folge des behaupteten deliktischen Zugriffs der Beklagten auf das Vermögen der Schuldnerin, sondern Folge neuer Straftaten der Beklagten sein, nämlich ihrer Täuschungshandlungen, welche den Kläger zur Weiterzahlung der monatlichen Raten veranlassten (OLG Bamberg, ZInsO 2017, 1939, 1944; vgl. auch BGH, Beschluss vom 14. Juli 2011 - IX ZR 210/10, NZI 2011, 682 Rn. 9).

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