Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 28.10.1993 - 2 UF 17/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4589
OLG Bamberg, 28.10.1993 - 2 UF 17/93 (https://dejure.org/1993,4589)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 28.10.1993 - 2 UF 17/93 (https://dejure.org/1993,4589)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 28. Januar 1993 - 2 UF 17/93 (https://dejure.org/1993,4589)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 § 826 § 1578 Abs. 1; ZPO § 263 § 264
    Zur Pflicht des Unterhaltsschuldners zur ungefragten Offenbarung der Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 454
  • FamRZ 1994, 1178
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 18.02.2015 - U (Kart) 3/14

    Verjährung vor dem Inkrafttreten der 7. GWB -Novelle entstandener

    Mit Rücksicht auf die bereits erfolgten Ausführungen bedarf keiner Entscheidung, ob die Klageänderung für sich genommen (auch) deshalb mangels Sachdienlichkeit nicht zuzulassen wäre, weil im Falle der Zulassung der Klageänderung eine Zurückverweisung der Sache an das Landgericht (§ 538 Abs. 2 ZPO) erforderlich würde (vgl. hierzu BGH, Urteil v. 30.3.1983 - VIII ZR 3/82 , NJW 1984, 1552 [1555] unter A.VI.; OLG Bamberg, Urteil v. 28.10.1993 - 2 UF 17/93 , NJW-RR 1994, 454 [456]; Saenger/Wöstmann , § 533 Rz. 4; Musielak/Ball , § 533 Rz. 5).
  • OLG Köln, 19.07.2002 - 16 W 24/02

    Arrestgrund für Inlandsvermögen bei Firmensitz im EG-Ausland

    Denn der Arrest findet, was die Antragstellerin übersieht, gegen zu befürchtende Veränderungen in der gegenwärtigen Vermögenslage des Schuldner statt (RGZ 67, 365, 369).Solche erst die Gefährdung der Vollstreckung zu besorgende Vermögensveränderungen (vgl. BGH VersR 1975, 763) werden allgemein angenommen beispielsweise bei einem Beiseiteschaffen von Vermögensstücken (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 94, 454), bei einer Verschleuderung von Vermögen, bei ungewöhnlicher Veräußerung oder Belastung von Vermögensgegenständen, ohne dass entsprechende Gegenwerte in das Schuldnervermögen fließen, bei einer Verdunkelung der Vermögenslage oder bei selbstschädigendem Geschäftsgebaren (vgl. Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, § 917 Rdnr. 3; Zöller/Vollkommer ZPO § 917 Rdnr. 5 mwN).
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