Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 29.03.1990 - 2 UF 400/89   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 1002 1000 273 157
    Voraussetzungen des Verzugs im unterhaltsrechtlichen Sinn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 903
  • FamRZ 1990, 1235



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Bonn, 26.05.2008 - 6 S 278/07  

    Abmahnung eines Achtjährigen wegen behaupteter strafrechtlich relevanter Aussagen

    Insoweit ist in der Rechtsprechung und Kommentarliteratur einhellig anerkannt, dass auch die Zuvielforderung eine wirksame Mahnung ist, wenn der Schuldner die Erklärung des Gläubigers nach den Umständen des Falles als Aufforderung der tatsächlich geschuldeten Leistung verstehen muss und der Gläubiger zur Annahme der gegenüber seinen Vorstellungen geringeren Leistung bereit ist (vgl. BGH WM 2000, 586; BGH NJW 2001, 822 [825]; OLG Bamberg NJW-RR 1990, 903; OLG Zweibrücken WM 1996, 625; Palandt/Heinrichs, a.a.O., § 286 Rdnr. 20 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 04.12.1997 - 18 U 60/97  
    Gerade und nur im Eintritt der Rechtsfolge kraft Gesetzes unabhängig vom Willen des Erklärenden und nicht allein aufgrund seines in der Erklärung zum Ausdruck gebrachten Willens unterscheidet sich die Willenserklärung aber von der sogenannten rechtsgeschäftsähnlichen Handlung, auf die deshalb nach herrschender Meinung die allgemeinen Vorschriften betreffend die Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte unter Berücksichtigung etwaiger Besonderheiten der einzelnen rechtsgeschäftsähnlichen Handlung entsprechend anwendbar sind (vgl. BGH NJW 83, 1542 zur Anwendung des § 174 auf rechtsgeschäftsähnliche Handlungen, dort die Mahnung nach § 284 BGB ; derselbe in NJW 87, 1547; ebenso OLG Bamberg, NJW-RR 1990, 903 zur Erhebung von Unterhaltsansprüchen; vgl. auch Palandt-Heinrichs, a.a.O., § 174 Rdnr. 1; MüKo-Thiele, 2. Aufl., § 174 Rdnr. 2, u.a. für die Mängelrüge; Staudinger-Schilken, aaO; Soergel-Leptin, BGB , 12. Aufl., 174 Rdnr. 7; Staub-Brüggemann, HGB -Großkommentar, 4. Aufl., § 377 Rdnr. 138).
  • OLG Jena, 26.07.1995 - 7 WF 162/94  

    Schadensersatzpflichtigkeit eines Unterhaltspflichtigen wegen einer nicht

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