Rechtsprechung
OLG Bamberg, 30.01.2019 - 3 W 7/19 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
ZPO § 3, § 97, § 568 Abs. 1 S. 2, § 574 Abs. 2
Kosten der Anwesenheit eines Privatgutachters im Termin im Verfügungsverfahren - wertermittlerportal
- rewis.io
Kosten der Anwesenheit eines Privatgutachters im Termin im Verfügungsverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenfestsetzungsbeschluß; Beurteilung; Kostenfestsetzungsbeschluss; Restwerklohn; Werkleistung
- rechtsportal.de
ZPO §§ 104 ff.; ZPO §§ 567 ff.
Sofortige Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Privatgutachterkosten im einstweiligen Verfügungverfahren erstattungsfähig?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Sind Privatgutachterkosten im einstweiligen Verfügungsverfahren erstattungsfähig? (IBR 2019, 410)
Verfahrensgang
- LG Bayreuth, 19.12.2018 - 34 O 227/18
- OLG Bamberg, 30.01.2019 - 3 W 7/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.04.1989 - IX ZR 148/88
Festsetzung von Ordnungsmitteln aufgrund einer einstweiligen Verfügung; …
Auszug aus OLG Bamberg, 30.01.2019 - 3 W 7/19
Diese Grundsätze sind auch auf die Erstattung von Kosten eines während des laufenden Verfahrens erholten und verwendeten Privatgutachtens anzuwenden (BGH a.a.O., BGH NJW 1990, 122). - OLG Bamberg, 12.04.2010 - 4 W 90/09
Bauprozess: Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten
Auszug aus OLG Bamberg, 30.01.2019 - 3 W 7/19
Gerade im Fall des vorläufigen Rechtsschutzes ist eine effektive Rechtsverteidigung ohne ein vom Gericht zu erholendes Sachverständigengutachten gerade bei einem sachkundigen Gegner oft nicht möglich (OLG Bamberg NZBau 2011, 35). - BGH, 20.12.2011 - VI ZB 17/11
Kostenfestsetzung im Verkehrsunfallprozess: Beurteilung der Erstattungsfähigkeit …
Auszug aus OLG Bamberg, 30.01.2019 - 3 W 7/19
Die Beurteilung dieser Frage hat sich daran auszurichten, ob eine verständige und wirtschaftlich vernünftig denkende Partei die Kosten auslösende Maßnahme ex ante als sachdienlich ansehen durfte (BGH NJW 2012, 1370).
- OLG Dresden, 25.03.2022 - 22 U 547/15
Bauzeitennachtrag wegen verzögerter Vergabe: Gutachterkosten können …
Zu den Fällen, in denen eine verständige und wirtschaftlich vernünftig denkende Partei die Kosten auslösende Maßnahme ex ante als sachdienlich ansehen darf, zählt insbesondere der Fall, in denen die Partei infolge fehlender Sachkenntnisse ohne die Einholung des Privatgutachtens nicht zu einem sachgerechten Vortrag in der Lage war (BGHZ 153, 235 ; BGH, Beschluss vom 12. September 2018 - VII ZB 56/15 -, ZfBR 2019, 28; OLG München, Beschlüsse vom 15. Oktober 2020 - 11 W 1457/20 -, DS 2021, 102 ; und vom 13. August 2018 - 11 W 821/18 -, beckonline ; vgl. aber OLG Bamberg, Beschluss vom 30. Januar 2019 - 3 W 7/19 -, beckonline ).