Volltextveröffentlichungen (6)

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• IWW

  § 1603 Abs. 1 BGB; § 1603 Abs. 2 S. 1, 3 BGB; § 1603 Abs. 3 S. 3 BGB; Nr. 9 LL BRB; § 114 Abs. 1 S. 1 ZPO; § 117 Abs. 4 ZPO; § 120a Abs. 2 S. 1 ZPO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darstellung der Leistungsunfähigkeit des auf Mindestunterhalt in Anspruch genommenen Unterhaltsschuldners bzgl. Erwerbsobliegenheit; Prüfung des Vorhandenseins eines anderen unterhaltspflichtigen Verwandten; Beurteilung eines erheblichen finanziellen Ungleichgewichts ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zurückweisung der Verfahrenskostenhilfe für die Verteidigung des Unterhaltsschuldners gegen die Inanspruchnahme auf Kindesunterhalt

• rechtsportal.de

  BGB § 1603 Abs. 1 ; BGB § 1603 Abs. 2 S. 3
  Zurückweisung der Verfahrenskostenhilfe für die Verteidigung des Unterhaltsschuldners gegen die Inanspruchnahme auf Kindesunterhalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anforderungen an eine schlüssigen Darstellung der Leistungsunfähigkeit

Papierfundstellen

• FamRZ 2017, 803

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Koblenz, 09.09.2020 - 9 UF 701/19

  Kindesunterhalt: Arbeitsplatzwechsel aufgrund neuer Partnerschaft oder Familie; …

  Dies umfasst Zeitpunkt und Niveau seines Schulabschlusses sowie insbesondere eine lückenlose Darstellung seines Ausbildungsganges, seiner nach Ausbildungsabschluss ausgeübten Tätigkeit und seiner dabei erzielten Einkommen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 1. November 2016 - 13 WF 244/16 -, BeckRS 2016, 112177, Rdnr. 9;… Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann-Haidl, a.a.O.).
• OLG Koblenz, 16.09.2020 - 9 UF 213/20

  Kindesunterhalt: Anforderungen an die Darlegung nachhaltiger Bewerbungsbemühungen …

  Dies umfasst Zeitpunkt und Niveau seines Schulabschlusses sowie insbesondere eine lückenlose Darstellung seines Ausbildungsganges, seiner nach Ausbildungsabschluss ausgeübten Tätigkeit und seiner dabei erzielten Einkommen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 1. November 2016 - 13 WF 244/16 -, BeckRS 2016, 112177, Rdnr. 9;… Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann-Haidl, a.a.O.).
• VG Berlin, 23.01.2018 - 21 K 581.17

  Familienrecht; Anspruch auf Unterhaltsvorschussleistung

  Problematisch ist dabei in der Praxis der Ansatz eines fiktiven Einkommens (vgl. hierzu OLG Brandenburg, Urteil vom 1. November 2016 - 13 WF 244/16 - juris Rn. 9, wonach zur schlüssigen Darstellung einer Leistungsunfähigkeit einlassungsfähige Ausführungen zum Alter, zur Vorbildung und zum vollständigen beruflichen Werdegang zu machen sind einschließlich Zeitpunkt und Niveau des Schulabschlusses, lückenloser Darstellung des Ausbildungsganges und der nach Ausbildungsabschluss ausgeübten Tätigkeiten sowie der dabei erzielten Einkommen).
• OLG Brandenburg, 24.10.2019 - 9 UF 12/18
  Dies schließt eine lückenlose Darstellung seines Ausbildungsganges und seiner nach Ausbildungsabschluss ausgeübten Tätigkeiten sowie Angaben zu den aus Berufstätigkeit erzielten Einkünften ein (Brandenburgisches Oberlandesgericht - 4. Familiensenat, FamRZ 2017, 803 - zitiert nach juris).