Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 02.04.2015 - 15 UF 168/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,29539
OLG Brandenburg, 02.04.2015 - 15 UF 168/11 (https://dejure.org/2015,29539)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02.04.2015 - 15 UF 168/11 (https://dejure.org/2015,29539)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02. April 2015 - 15 UF 168/11 (https://dejure.org/2015,29539)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1684 Abs. 1
    Beschränkung des Umgangs des Vaters mit seinem minderjährigen Sohn

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "§ 15 FAO Selbststudium - Eine Mitwirkung Dritter: Begleiteter Umgang" von VorsRiOLG a.D. Horst Luthin, original erschienen in: FamRB 2016, 69 - 73.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VerfG Brandenburg, 22.02.2013 - VfGBbg 1/13

    Vorwegnahme; Abwägung; Gemeinwohl

    Mit seinem am 2. Januar 2013 gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wendet sich der Antragsteller gegen diesen Beschluss sowie ferner gegen die Beschlüsse des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 27. Juli 2011 und 27. Juni 2011 im Verfahren 15 UF 168/11 und gegen den Beschluss des Amtsgerichts Potsdam vom 26. Mai 2011 im Verfahren 43 F 71/11.

    die Vollziehung der Beschlüsse des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 27. Juli 2011 und 27. Juni 2011 im Verfahren 15 UF 168/11 und des Beschlusses des Amtsgerichts Potsdam vom 26. Mai 2011 im Verfahren 43 F 71/11 einstweilen auszusetzen.

  • VerfG Brandenburg, 18.10.2013 - VfGBbg 1/13

    Rechtsschutzbedürfnis; Erledigung des Begehrens; Subsidiarität

    wegen der Beschlüsse des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 1. November 2012 (Az.: 15 UFH 3/12), vom 27. Juli 2011 und 27. Juni 2011 (Az.: 15 UF 168/11) sowie des Beschlusses des Amtsgerichts Potsdam vom 26. Mai 2011 (Az.: 43 F 71/11).

    Hiergegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde zum Brandenburgischen Oberlandesgericht (Az. 15 UF 168/11) und beantragte gleichzeitig, die Vollziehung des Beschlusses vorläufig auszusetzen.

    Mit Schriftsatz vom 18. Januar 2013 hat der Antragsteller sinngemäß erklärt, dass mit dem Antrag vom 2. Januar 2013 auch eine Verfassungsbeschwerde erhoben werden sollte, die sich gegen die Beschlüsse des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 1. November 2012 im Verfahren 15 UFH 3/12, vom 27. Juli 2011 und 27. Juni 2011 im Verfahren 15 UF 168/11 und gegen den Beschluss des Amtsgerichts Potsdam vom 26. Mai 2011 im Verfahren 43 F 71/11 richte.

  • VerfG Brandenburg, 29.07.2011 - VfGBbg 4/11

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (bezüglich eines Beweisbeschlusses)

    Gegen den Beschluss hat der Antragsteller zu 1) Beschwerde zum Brandenburgischen Oberlandesgericht (Az.: 15 UF 168/11) erhoben und gleichzeitig beantragt, die Vollziehung des Beschlusses vorläufig auszusetzen.

    Mit seinem am 17. Juli 2011 im eigenen Namen und im Namen des Antragstellers zu 2) vor dem Verfassungsgericht gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung begehrt der Antragsteller zu 1) die Aussetzung der Vollziehung des Beschlusses des Amtsgerichts Potsdam vom 26. Mai 2011 sowie des Beschlusses des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 27. Juni 2011 vorläufig bis zur Endentscheidung des Oberlandesgerichts in der Beschwerdesache 15 UF 168/11.

  • VerfG Brandenburg, 16.12.2011 - VfGBbg 16/11

    Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung einer Umgangsregelung

    Über die dagegen gerichtete Beschwerde des Beschwerdeführers hat das Brandenburgische Oberlandesgericht bisher nicht entschieden (Az.: 15 UF 168/11).
  • VerfG Brandenburg, 16.09.2011 - VfGBbg 42/11

    Erschöpfung des Rechtswegs bei Rücknahme einer Beschwerde

    Er sei auch pflichtwidrig nicht auf den Zusammenhang mit dem am selben Tag verhandelten Beschwerdeverfahren zur Beschränkung seines Umgangsrechts (15 UF 168/11) hingewiesen worden.

    Ebenso wenig lässt sich aus dem Unterlassen des Hinweises des Gerichts, dass sich das Verfahren zur elterlichen Sorge auch auf das am selben Tag verhandelte Beschwerdeverfahren zum Umgangsrecht (15 UF 168/11) auswirken werde, einen Ansatz für einen zulässigen Widerruf erkennen.

  • VerfG Brandenburg, 14.10.2016 - VfGBbg 18/16

    Befangenheit; gesetzlicher Richter; faires Verfahren; Begründung

    Die vom Beschwerdeführer zur Untermauerung seiner Behauptung außergerichtlicher Kommunikation und Parteilichkeit der abgelehnten Richterin angeführten Fakten begründeten angesichts des Beschleunigungsgebotes gemäß §§ 155, 158 Abs. 3 FamFG und der Tatsache, dass der in diesem Verfahren zum Verfahrensbeistand bestellte Rechtsanwalt ebenfalls bereits in dem vorangegangenen Beschwerdeverfahren zur Regelung des Umgangs (15 UF 168/11) als Verfahrensbeistand die Rechte des Minderjährigen vertreten habe, keine überwiegende Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen einer außergerichtlichen Absprache zwischen der abgelehnten Richterin und der Kindsmutter.
  • VerfG Brandenburg, 16.09.2011 - VfGBbg 7/11

    Rechtswegerschöpfung; Widerruf von Prozesshandlungen; Rücknahme einer Beschwerde

    Er sei auch pflichtwidrig nicht auf den Zusammenhang mit dem am selben Tag verhandelten Beschwerdeverfahren zur Beschränkung seines Umgangsrechts (15 UF 168/11) hingewiesen worden.

    Ebenso wenig lässt sich aus dem Unterlassen des Hinweises des Gerichts, dass sich das Verfahren zur elterlichen Sorge auch auf das am selben Tag verhandelte Beschwerdeverfahren zum Umgangsrecht (15 UF 168/11) auswirken werde, einen Ansatz für einen zulässigen Widerruf erkennen.

  • OLG Brandenburg, 15.01.2016 - 1 Ws 181/15

    Anforderungen an den Inhalt eines Klageerzwingungsantrags

    Die beschuldigten Sachverständigen sollen im Rahmen eines vom Anzeigeerstatter vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht geführten familiengerichtlichen Verfahrens (15 UF 168/11) mit ihrer Rechnung vom 8. September 2014 bewusst überhöhte Stundensätze von 100, 00 Euro geltend gemacht haben, obwohl der Gutachtenauftrag mit Beweisbeschluss vom 27. Juli 2011 erteilt worden sei und zu diesem Zeitpunkt der Stundensatz noch 85, 00 Euro betragen habe.
  • VerfG Brandenburg, 21.10.2011 - VfGBbg 35/11

    Rüge von Verstößen gegen die UN-Kinderrechtskonvention im Rahmen einer

    Der Beschwerdeführer erhob Beschwerde zum Brandenburgischen Oberlandesgericht (Az.: 15 UF 168/11) und beantragte gleichzeitig, die Vollziehung des Beschlusses vorläufig auszusetzen.
  • VerfG Brandenburg, 24.01.2014 - VfGBbg 21/13

    Ablehnungsgesuche; Willkürverbot; Rechtliches Gehör; Gesetzlicher Richter;

    Die Anordnung der Einholung eines Sachverständigengutachtens im Verfahren 15 UF 168/11 sei mut-, ja sogar schon böswillig gewesen.
  • VerfG Brandenburg, 20.09.2013 - VfGBbg 62/12

    Ablehnungsgesuche; Willkürverbot; rechtliches Gehör; gesetzlicher Richter;

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