Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streit um die insolvenzrechtliche Rückzahlung von Tilgungsleistungen gemäß § 31 Abs. 1 GmbH-Gesetz (GmbHG) wegen Unterdeckung; Darlehensgeber und Schuldner als verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. Aktiengesetz (AktG); Darlehensrückzahlungen als Verbotene Zahlungen ...

• OLG Brandenburg

 
• Judicialis

  GmbHG § 30; ; GmbHG § 31; ; GmbHG § 31 Abs. 1; ; GmbHG § 31 Abs. 1 S. 1; ; GmbHG § 32a; ; AktG §§ 15 ff.; ; AktG § 18; ; AktG § 18 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erstattungsanspruch verbotener Rückzahlungen nach § 31 Abs. 1 GmbHG gegen Mitglieder eines faktischen Gleichordnungskonzerns

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 08.12.1998 - KVR 31/97

  Verkauf der "Pirmasenser Zeitung" gescheitert - BGH bestätigt …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 02.08.2007 - 6 U 127/05

  Die Voraussetzungen, unter denen ein derartiger Gleichordnungskonzern anzunehmen ist - Zusammenfassung mehrerer vertraglich oder auch nur faktisch miteinander verbundener Unternehmen unter einer einheitlichen Leitung, ohne dass dabei das eine Unternehmen zu dem anderen in einem Abhängigkeitsverhältnis steht (BGH, Beschluss vom 8.12.1998, KVR 31/97, Rn. 37 - zitiert nach Juris) - liegen vor.
• BFH, 01.08.1984 - I R 88/80

  Rückstellungsbildung: Zur Frage, wann die Inanspruchnahme aus einer …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 02.08.2007 - 6 U 127/05

  Diese Voraussetzung ist nicht nach den subjektiven Erwartungen des Steuerpflichtigen zu prüfen, sondern auf der Grundlage objektiver, am Bilanzstichtag vorliegender und spätestens bei Aufstellung der Bilanz erkennbarer Tatsachen aus der Sicht eines sorgfältigen und gewissenhaften Kaufmanns zu beurteilen (BFH, Urteil vom 1.8.1984, I R 88/80, LS und Rn. 31 - zitiert nach Juris).
• BFH, 19.05.1983 - IV R 205/79

  Bildung einer Rückstellung - Rekultivierungsaufwendung - Abgrabungsgesetz

  Auszug aus OLG Brandenburg, 02.08.2007 - 6 U 127/05

  Für die Bildung einer Rückstellung kommt es auf die objektive Rechtslage zum Bilanzstichtag an und nicht darauf, wie der Steuerpflichtige sie zu diesem Zeitpunkt subjektiv beurteilte (BFH, Urteil vom 19.5.1983, IV R 205/79, LS 4 und Rn. 15 - zitiert nach Juris).
• KG, 03.04.2000 - 23 U 865/98

  Unzulässige Auszahlung von Stammkapital durch den Geschäftsführer

  Auszug aus OLG Brandenburg, 02.08.2007 - 6 U 127/05

  Hierfür spricht zusätzlich die Lebenserfahrung, nach der zum Ende des Jahres festgestellte Bilanzverluste im Verlaufe des Jahres angewachsen sind (vgl. KG, Urteil vom 3.4.2000, 23 U 865/98, Rn. 28 - zitiert nach Juris).