Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 02.12.2009 - 1 Ws 229/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,28462
OLG Brandenburg, 02.12.2009 - 1 Ws 229/09 (https://dejure.org/2009,28462)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02.12.2009 - 1 Ws 229/09 (https://dejure.org/2009,28462)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02. Dezember 2009 - 1 Ws 229/09 (https://dejure.org/2009,28462)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,28462) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfung der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis durch das Beschwerdegericht

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 445
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 08.02.2017 - 3 Ws 39/17

    Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis: Entscheidungsbefugnis des Landgerichts

    Das Beschwerdegericht ist grundsätzlich gehalten, sich ihr anzuschließen, sofern die Urteilsgründe nicht offensichtlich fehlerhaft sind oder neue Tatsachen eine abweichende Beurteilung gebieten (vgl. HansOLG Hamburg, Beschluss vom 8. März 2007 - 2 Ws 43/07 -, juris Rn. 9 ff. mit Nachweisen zum Streitstand; OLG Jena, Beschluss vom 22. Februar 2006 - 1 Ws 54/06 -, juris Rn. 9; für das Revisionsverfahren: OLG Hamm NStZ-RR 2014, 384, 385; OLG Brandenburg, Beschluss vom 2. Dezember 2009 - 1 Ws 229/09 -, juris Rn. 8; vgl. auch Meyer-Goßner/ Schmitt a.a.O., § 111a Rn. 19).
  • LG Zweibrücken, 17.07.2012 - Qs 73/12
    Dessen Wertung von der fehlenden charakterlichen Eignung hat das Beschwerdegericht grundsätzlich hinzunehmen wie auch die dem Urteil zugrundliegenden tatsächlichen Feststellungen (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, 1 Ws 229/09, Beschluss vom 02.12.2009, zitiert nach Juris [= BA 2010, 299]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht