Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 03.05.2010 - 1 W 1/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,17949
OLG Brandenburg, 03.05.2010 - 1 W 1/10 (https://dejure.org/2010,17949)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 03.05.2010 - 1 W 1/10 (https://dejure.org/2010,17949)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 03. Mai 2010 - 1 W 1/10 (https://dejure.org/2010,17949)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,17949) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung in der Presseberichterstattung über tagespolitische Vorgänge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004 Abs. 1 S. 1
    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung in der Presseberichterstattung über tagespolitische Vorgänge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2021 - 3 MB 9/21

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Verbreitung von Äußerungen eines

    Eine Äußerung, die auf Werturteilen beruht, kann sich dann als Tatsachenbehauptung erweisen, wenn und soweit bei dem Adressaten zugleich die Vorstellung von konkreten, in die Wertung eingekleideten Vorgängen hervorgerufen wird (Anschluss an OLG Brandenburg, Urt. v. 03.05.2010 - 1 W 1/10 -, juris Rn. 5 m. w. N.).

    Eine Äußerung, die auf Werturteilen beruht, kann sich, abweichend von den vorstehenden Ausführungen, dann als Tatsachenbehauptung erweisen, wenn und soweit bei dem Adressaten zugleich die Vorstellung von konkreten, in die Wertung eingekleideten Vorgängen hervorgerufen wird (vgl. BVerfG, Beschl. v. 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96 -, juris Rn. 53; BGH, Urt. v. 16.11.2004 - VI ZR 298/03 -, juris Rn. 23 m. w. N.; OLG Brandenburg, Urt. v. 11.04.2016 - 1 U 13/15 - BeckRS 2016, 7621, Rn. 22 m. w. N. und Urt. v. 03.05.2010 - 1 W 1/10 -, juris Rn. 5 m. w. N.).

    Denn bei Unterlassungsansprüchen ist es Sache des Anspruchsgegners, die Wahrheit einer Verletzung der Ehre des Anspruchsstellers geeigneten Tatsachenbehauptung zu beweisen (vgl. OLG Brandenburg, Urt. v. 03.05.2010 - 1 W 1/10 -, juris Rn. 6).

  • LG Osnabrück, 04.07.2011 - 2 O 952/11

    Unterlassungsanspruch: Kritische Äußerungen auf einem Basketball- Internetportal

    Anderenfalls bestünde die Gefahr, dass die Bereitschaft, die eigene Meinung frei zu äußern, durch die Sorge vor juristischen Sanktionen unangemessen beeinträchtigt wird (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 03.05.2010, Az.: 1 W 1/10, zit. juris, unter Hinweis auf BVerfG, NJW 1992, Seite 1439 ff.).

    In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Brandenburgische Oberlandesgericht in der Entscheidung vom 03.05.2010 (Az.: 1 W 1/10, zit. juris) den Streitwert auf 7.500,-- EUR festgesetzt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht