Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 03.05.2010 - 1 W 1/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,17949
OLG Brandenburg, 03.05.2010 - 1 W 1/10 (https://dejure.org/2010,17949)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 03.05.2010 - 1 W 1/10 (https://dejure.org/2010,17949)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 03. Mai 2010 - 1 W 1/10 (https://dejure.org/2010,17949)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Unterlassung ehrverletzender Tatsachenbehauptung: Beweislastverteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004 Abs. 1 S. 1
    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung in der Presseberichterstattung über tagespolitische Vorgänge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung in der Presseberichterstattung über tagespolitische Vorgänge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Osnabrück, 04.07.2011 - 2 O 952/11

    Unterlassungsanspruch: Kritische Äußerungen auf einem Basketball- Internetportal

    Anderenfalls bestünde die Gefahr, dass die Bereitschaft, die eigene Meinung frei zu äußern, durch die Sorge vor juristischen Sanktionen unangemessen beeinträchtigt wird (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 03.05.2010, Az.: 1 W 1/10, zit. juris, unter Hinweis auf BVerfG, NJW 1992, Seite 1439 ff.).

    In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Brandenburgische Oberlandesgericht in der Entscheidung vom 03.05.2010 (Az.: 1 W 1/10, zit. juris) den Streitwert auf 7.500,-- EUR festgesetzt.

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