Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 03.05.2012 - 6 U 56/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 13.11.2013 - 20 U 2414/13
Getreide - Bioware, keine - Sachmangel
Die Auslegung der Einheitsbedingungen im deutschen Getreidehandel durch die staatlichen Gerichte betrifft wegen der grundsätzlichen Vorgängigkeit der Schiedsgerichte gemäß § 1 EB nur Einzelfälle und erfordert daher keine Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, wenn - wie hier - keine abweichenden obergerichtlichen Entscheidungen vorliegen (vgl. OLG Brandenburg vom 03.05.2012 - 6 U 56/11). - AG Düsseldorf, 07.08.2014 - 40 C 17987/13
Voraussetzungen eines Fixgeschäfts
Der Ausgangsvertrag enthielt keine Klausel, die ein Ende des Vertrages bei nicht rechtzeitiger Abnahme innerhalb des vorgesehenen Leistungszeitraumes enthielt (vgl. Brandenburgisches OLG Urteil vom 03.05.2012 - 6 U 56/11).