Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 04.03.2020 - 11 U 169/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 78
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Nichteinhaltung der Berufungsfrist - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 17.10.2019 - 6 O 82/18
- OLG Brandenburg, 04.03.2020 - 11 U 169/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.06.2013 - XII ZB 47/10
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Einzelanweisung bezüglich Korrektur der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.03.2020 - 11 U 169/19
Auch in diesem Fall genügt die klare und präzise Anweisung, die Erledigung sofort vorzunehmen, insbesondere wenn zudem eine weitere, allgemeine Büroanweisung besteht, einen solchen Auftrag stets vor allen anderen auszuführen (BGH, NJW-RR 2013, 1393, m.w.N.). - BGH, 06.04.2011 - XII ZB 701/10
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Berufungsbegründungsfrist …
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.03.2020 - 11 U 169/19
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kann nicht gewährt werden, wenn nach den vorgetragenen und glaubhaft gemachten Tatsachen zumindest die Möglichkeit offen bleibt, dass die Fristversäumung von der Partei verschuldet worden ist (BGH, NJW 2011, 1972). - LG Cottbus, 17.10.2019 - 6 O 82/18
Auszug aus OLG Brandenburg, 04.03.2020 - 11 U 169/19
Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Cottbus vom 17.10.2019, Aktenzeichen 6 O 82/18, wird verworfen.