Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 04.11.2010 - 5 U 39/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9815
OLG Brandenburg, 04.11.2010 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2010,9815)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04.11.2010 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2010,9815)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04. November 2010 - 5 U 39/09 (https://dejure.org/2010,9815)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,9815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Nachbarrechtlicher Beseitigungsanspruch: Abwägung zwischen Beseitigungsaufwand und Nachteil des Beeinträchtigten bei einem grob fahrlässig errichteten Überbau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch des Eigentümers eines Grundstücks auf Beseitigung eines Überbaus

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Überbau - Beseitigungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Eigentümers eines Grundstücks auf Beseitigung eines Überbaus

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überbaubeseitigung: Totalabriss zumutbar?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Überbaubeseitigung: Totalabriss zumutbar? (IMR 2010, 533)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Klageerhebung ohne Vollstreckungsinteresse: Zulässige Verhandlungstaktik oder reine Schikane? (IMR 2011, 39)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 570
  • BauR 2011, 705
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 31 C 160/14

    Überbau unterhalb der 25 cm-Grenze muss der Nachbar hinnehmen!

    Die Einrede nach dieser Norm kann nach Ansicht der Rechtsprechung (BGH, NJW 2008, Seiten 3122 f.; OLG Brandenburg, Urteil vom 04.11.2010, Az.: 5 U 39/09, OLG Brandenburg, Urteil vom 21.10.2010, Az.: 5 U 103/09) - der sich das Gericht anschließt - auch gegen einen Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB erhoben werden.

    Insofern kann einem Überbauenden die Einrede nämlich zustehen, zum Beispiel dann, wenn der Nachbar unter Verletzung seiner Obliegenheit nach § 254 Abs. 2 Satz 1 und § 912 Abs. 1 BGB mit dem Verlangen auf Beseitigung zuwartet und damit selbst wesentlich zur Höhe der Beseitigungskosten zuwartet (BGH, NJW 2008, Seiten 3122 f.; OLG Brandenburg, Urteil vom 04.11.2010, Az.: 5 U 39/09).

  • VGH Bayern, 05.11.2012 - 8 ZB 12.116

    Der öffentlich-rechtliche Folgenbeseitigungsanspruch kann nach § 275 Abs. 2 BGB

    Die Berücksichtigung des Verschuldens hat zur Folge, dass in den Fällen eines grob fahrlässigen Überbaus ein Ausschluss des Beseitigungsanspruchs nach dieser Vorschrift nur ausnahmsweise in Betracht kommen kann, weil die Abwägung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in der Regel dazu führt, dem Überbauenden die Einrede zu versagen (vgl. BGH vom 18.7.2008 NJW 2008, 3123/3125; Brandenburgisches OLG vom 4.11.2010 BauR 2011, 705/708).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht