Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 05.03.2020 - 1 U 80/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 522 Abs. 2
Zurückweisung einer Berufung durch Beschluss - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Klagender Arzt kommt primärer Darlegungslast gegen Jameda nicht nach
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zurückweisung einer Berufung durch Beschluss
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Klägerischer Arzt trägt Beweislast gegen Online-Bewertungsportal
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Arztbewertung: Fehlender Patientenkontakt von Arzt zu beweisen
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 04.09.2019 - 2 O 223/18
- OLG Brandenburg, 05.02.2020 - 1 U 80/19
- OLG Brandenburg, 05.03.2020 - 1 U 80/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15
Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.03.2020 - 1 U 80/19
Aus den in dem vorbezeichneten Beschluss bereits dargestellten Gründen hat der im Rahmen des geltend gemachten Anspruchs für das Fehlen eines Behandlungskontakts als unwahre Tatsachengrundlage der streitgegenständlichen Meinungsäußerung darlegungs- und beweisbelastete Kläger (…vgl. OLG Dresden, NJW-RR 2018, 675 Rn. 16) diesen Umstand nicht hinreichend dargetan, obwohl die lediglich sekundär darlegungsbelastete Beklagte die für einen solchen Behandlungskontakt sprechenden Angaben, die ihr ohne Verstoß gegen § 12 Abs. 1 TMG möglich und zumutbar waren (vgl. BGH, NJW 2016, 2106 Rn. 46 f.), dargelegt hat. - OLG Dresden, 06.03.2018 - 4 U 1403/17
Ansprüche gegen den Betreiber eines Bewertungsportals
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.03.2020 - 1 U 80/19
Aus den in dem vorbezeichneten Beschluss bereits dargestellten Gründen hat der im Rahmen des geltend gemachten Anspruchs für das Fehlen eines Behandlungskontakts als unwahre Tatsachengrundlage der streitgegenständlichen Meinungsäußerung darlegungs- und beweisbelastete Kläger (vgl. OLG Dresden, NJW-RR 2018, 675 Rn. 16) diesen Umstand nicht hinreichend dargetan, obwohl die lediglich sekundär darlegungsbelastete Beklagte die für einen solchen Behandlungskontakt sprechenden Angaben, die ihr ohne Verstoß gegen § 12 Abs. 1 TMG möglich und zumutbar waren (…vgl. BGH, NJW 2016, 2106 Rn. 46 f.), dargelegt hat. - OLG Brandenburg, 11.03.2019 - 1 U 15/18
Ärztebewertungsportal, Unterlassung der Veröffentlichung einer Bewertung
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.03.2020 - 1 U 80/19
Eine Umkehr der Beweislast findet in diesen Fällen nicht statt (Senat, Urteil vom 11. März 2019, Az.: 1 U 15/18, juris Rn. 32;… OLG Dresden, a.a.O.).