Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 05.04.2018 - 6 U 50/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
Stadtrundfahrten
§ 3 Abs 1 UWG, § 8 UWG
Wettbewerbsverstoß: Übertragung der Touristinformation einer Landeshauptstadt an ein privates Unternehmen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der Beauftragung eines selbst Standrundfahrten und/oder Stadtrundgänge veranstaltenden Unternehmens mit dem Betrieb von Touristinformationen einer Landeshauptstadt
- kanzlei.biz
Wettbewerbsverstoß bei Vergabe von Tourismus-Info an privaten Anbieter
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 Abs. 1
Wettbewerbswidrigkeit der Beauftragung eines selbst Standrundfahrten und/oder Stadtrundgänge veranstaltenden Unternehmens mit dem Betrieb von Touristinformationen einer Landeshauptstadt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Öffentliche Hand darf Unternehmen nicht mit Betrieb von Touristinformationen beauftragen wenn dieses selbst Stadtrundfahrten und Stadtrundgänge anbietet
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Vergabe von Tourismusinformationen
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Tourismusinfo-Vergabe durch Stadt an privaten Anbieter
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 04.03.2013 - 2 O 3/12
- OLG Brandenburg, 05.04.2018 - 6 U 50/13
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 466
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 13.07.2018 - 6 U 180/17
Teilerfolg für Deutschen Wetterdienst im Streit um WarnWetter-App
Dies macht indes die Klägerin vorliegend geltend, so dass die Beantragung der Androhung der Ordnungshaft nicht zu beanstanden ist (so, wenn auch ohne Begründung: Brandenburgisches OLG, Urteil vom 05.04.2018 - 6 U 50/13, juris).