Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 05.05.2020 - 9 WF 77/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,11731) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Königs Wusterhausen - 5 F 200/19
- OLG Brandenburg, 05.05.2020 - 9 WF 77/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Stuttgart, 09.04.2013 - 13 U 195/12
Richterablehnung: Offensichtlich unzulässiges und missbräuchliches …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2020 - 9 WF 77/20
Das eigene Verhalten des ablehnenden Beteiligten begründet als solches nie einen Ablehnungsgrund, eine darauf gestützte Ablehnung stellt als Manipulationstaktik Rechtsmissbrauch dar (OLG Jena MDR 2017, 967 OLG Karlsruhe MDR 2014, 242; OLG Stuttgart NJW-RR 2013, 960). - OLG Brandenburg, 08.08.2019 - 9 UF 107/19
Auflösung der gemeinsamen elterlichen Sorge wegen tiefgreifender Konflikte …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2020 - 9 WF 77/20
Das Ablehnungsgesuch kann nicht in zulässiger Weise auf erste Schadensersatzforderungen gegen ... Richter Götsche, welche der Beschwerdeführer mit dem beigefügten Schreiben vom 19. März 2020 angesichts eines vom abgelehnten Richter als Einzelrichter unanfechtbar entschiedenen anderen Verfahrens (vgl. den Beschluss v. 8. August 2019 in der Kindschaftssache 9 UF 107/19) geltend gemacht und beziffert hat, gestützt werden. - OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
Richterablehnung: Entscheidung durch den abgelehnten Richter bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2020 - 9 WF 77/20
Das eigene Verhalten des ablehnenden Beteiligten begründet als solches nie einen Ablehnungsgrund, eine darauf gestützte Ablehnung stellt als Manipulationstaktik Rechtsmissbrauch dar (OLG Jena MDR 2017, 967 OLG Karlsruhe MDR 2014, 242; OLG Stuttgart NJW-RR 2013, 960). - OLG Frankfurt, 15.06.2016 - 4 W 22/16
Keine Ablehnung eines Richters wegen einer gegen ihn gerichteten …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2020 - 9 WF 77/20
Durch Angriffe auf den Richter wie Dienstaufsichtsbeschwerden, Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung, Regressklagen (OLG Frankfurt NJW-RR 2017, 191) aufgrund früherer Verfahren usw. kann ein Beteiligter einen ihm unbequemen Richter nicht ausschalten (…allgemeine Ansicht, vgl. nur G. Vollkommer in: Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Aufl. 2020, § 42 ZPO Rn. 29 m. umfangreichen Nachweisen zur Rspr.). - OLG Karlsruhe, 26.11.2013 - 17 U 221/12
Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit: Entscheidung durch die …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.05.2020 - 9 WF 77/20
Das eigene Verhalten des ablehnenden Beteiligten begründet als solches nie einen Ablehnungsgrund, eine darauf gestützte Ablehnung stellt als Manipulationstaktik Rechtsmissbrauch dar (OLG Jena MDR 2017, 967 OLG Karlsruhe MDR 2014, 242; OLG Stuttgart NJW-RR 2013, 960).