Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 05.06.2002 - 4 U 175/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,23523) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erneute Auflassung nach den Grundsätzen von Treu und Glauben; Rechtsnachfolge bei einem Trägeröffentlicher Gewalt; Haftung eines Funktionsnachfolgers; Zuordnung eines Grundstücks nach dem Vermögenszuordnungsgesetz; Unmöglichkeit der Verpflichtung zur erneuten Auflassung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 17.08.2001 - 17 O 440/00
- OLG Brandenburg, 05.06.2002 - 4 U 175/01
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 05.10.2011 - 4 U 85/09
Anspruch des gemäß Vermögensgesetz Ausgleichsberechtigten auf Zahlung des …
Zwar sieht auch der Senat, insoweit der höchstrichterlichen Rechtsprechung (so etwa BGH…, Urteil vom 06.05.2004, III ZR 248/03, Rn. 15 - zit. nach Juris) folgend, die derzeitigen Gemeinden im Land Brandenburg nicht als Rechtsnachfolger des jeweiligen Rates der Stadt an (Senat, Urteil vom 05.06.2002, 4 U 175/01, Rn. 39 - zit. nach Juris).