Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 06.03.2012 - Verg W 15/11   

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https://dejure.org/2012,8705
OLG Brandenburg, 06.03.2012 - Verg W 15/11 (https://dejure.org/2012,8705)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06.03.2012 - Verg W 15/11 (https://dejure.org/2012,8705)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06. März 2012 - Verg W 15/11 (https://dejure.org/2012,8705)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Europaweite Ausschreibung und Vergabe von Postdienstleistungen bei anfallendem Bedarf im Wege eines förmlichen Vergabeverfahrens

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auftragswert täglich neu vergebener Postdienstleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schätzung des Auftragswerts bei werktäglicher Neuvergabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 03.05.2016 - 11 Verg 12/15

    Frist für Geltendmachung unzulässiger De-facto-Vergabe

    Soweit sich aus den Entscheidungen des EuGH vom 10.04.2003 in den Rechtssachen C-20/01 und C 28/01 sowie vom 18.07.2007 in der Rechtssache C-503/04 eine primärrechtliche Verpflichtung der Vertragsstaaten ergibt, vergaberechtswidrig zustande gekommene Verträge zu beenden, begründet dies nach allgemeiner Auffassung keinen subjektiven Bieterrechtsschutz (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 04. November 2014 - 1 Verg 1/14 -, juris Rdnr. 73; KG, Beschluss vom 10.04.2012, Verg 7/11 - juris Rdnr. 99 OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Juni 2008 - VII- Verg 23/08 -, juris Rdnr. 60; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 06. März 2012 - Verg W 15/11 -, juris Rdnr. 41).
  • OLG Schleswig, 28.08.2015 - 1 Verg 1/15

    Rettungsdienst Schleswig-Flensburg - Vergaberechtsrelevante Vertragsänderung

    Das gilt auch dann, wenn dadurch ein (objektiv) vergaberechtswidriger Zustand aufrechterhalten wird (OLG Brandenburg, Beschl. v. 06.03.2012, Verg W 15/11, Juris Rn. 41; KG Berlin, Beschl. v. 19.04.2012, Verg 7/11, VergabeR 2012, 783 [bei Juris Rn. 95 f.]).
  • OLG Brandenburg, 29.01.2013 - Verg W 8/12

    Vergaberecht: Anforderungen an das Transparenzgebot bezüglich der

    Regelmäßige Aufträge sind Aufträge, die jeweils getrennt vergeben werden, die aber regelmäßig wiederkehren (vgl. Senatsbeschluss vom 06.03.2012 - Verg W 15/11; Glahs, in Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 3. Aufl. § 3 VgV Rn. 28).
  • VK Sachsen, 17.09.2015 - 1/SVK/029-15

    Antrag auf Durchführung eines wettbewerblichen Verfahrens zulässig?

    Die Verträge mit der XXXXXX betreffen damit nicht das "Ob" einer Beauftragung, sondern nur das "Wie" der Abwicklung von einzelnen Postdienstleistungen mittels der Frankiermaschine (vgl. zu identischen Fällen OLG Brandenburg, Beschl. v. 6. März 2012 - Verg W 15/11; OLG Schleswig, Beschl. v. 7. Oktober 2011 - 1 Verg 1/11; a. A. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 23. Februar 2011 - Verg 17/11).

    Dabei kommt es bei der Bestimmung des Auftragswertes nicht etwa auf die werktäglich beförderte Menge an (so aber u. U. OLG Brandenburg, Beschl. v. 6. März 2012 - Verg W 15/11).

  • VK Niedersachsen, 05.10.2015 - VgK-37/15

    De-facto-Vergabe zu spät beanstandet: Nachprüfungsverfahren unzulässig!

    Das gilt auch dann, wenn dadurch ein (objektiv) vergaberechtswidriger Zustand aufrechterhalten wird (OLG Brandenburg, Beschl. v. 06.03.2012, Verg W 15/11; KG Berlin, Beschl. v. 19.04.2012, Verg 7/11, VergabeR 2012, 783).
  • VK Bund, 30.08.2012 - VK 1-91/12

    Beschaffung von Kontrastmitteln

    Byok/Jaeger, Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl., § 3 VgV Rn. 18), d.h. Aufträge zu verstehen, die jeweils getrennt vergeben werden, die aber regelmäßig wiederkehren (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 6. März 2012, Verg W 15/11, mit Verweis auf Glahs in: Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 3. Aufl., § 3 VgV Rn. 28).
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